Zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit will die CDU mit neuen Milliarden-Summen Ostdeutschland mittelfristig auf Westniveau bringen.

Das CDU-Präsidium beschloss am Montag in Halle ein Zehn-Punkte-Programm zur weiteren Entwicklung des Ostens. Es soll am 9. Oktober auf dem Perspektivkongress der Partei in Dresden verabschiedet werden.

Die CDU will unter anderem die 2009 auslaufende Investitionszulage, die im vergangenen Jahr rund 650 Millionen Euro ausgemacht hat, bis 2013 verlängern, um die Anschaffungen von Handwerk und Industrie weiter zu fördern.

Auch die Regionalförderung in Höhe von rund 550 Millionen Euro soll weitere vier Jahre fortgesetzt werden. Außerdem soll es nach den Vorstellungen der Partei neue Abweichungsrechte und Öffnungsklauseln etwa beim Arbeitsrecht geben.

„Dass wir im Jahr vor dem 20. Jahrestag des Mauerfalls uns nochmal des Themas neue Bundesländer annehmen, kann nicht überraschen“. Ostdeutschland sei ein „permanentes Thema“ für die Union. In den neuen Ländern gebe es zufriedene Menschen, aber auch solche, die schon lange arbeitslos seien. „Das kehren wir jetzt nicht unter den Tisch“, sagte Merkel. Quelle: dpa

Was für ein primitiver Anbiederungsversuch an die Bevölkerung der ostdeutschen Länder. Jetzt, wo den Schwarzen die Felle dort davonzuschwimmen drohen, sollen die Bürger der Westländer weiter blechen. Wer oft "drüben" ist, weiß, wie sich das da entwickelt hat. Straßen Klasse, Einkaufscenter gigantisch. Es wird nichts daran ändern, das die "Zu kurz Gekommenen" in der überwiegenden Mehrzahl Die Linke wählen werden und ein kleiner Bodensatz Rechts - außen. 20 Jahre nach der Wieder - vereinigung könnte man mal versuchen, die finanziellen Schwimmflügel abzulegen. Es ist nämlich extrem was faul im ehemaligen Westen Deutschlands. Weil die Kohle fehlt. Aber die Templiner Datschenbesitzerin kommt ja nun mal aus dem Osten. Was wir jeden Tag mehr merke(l)n.

Es sind Zahlen, die nichts Gutes verheißen: Nach Informationen des SPIEGEL erhalten mittlerweile fast ein Drittel aller Beschäftigten weniger als 7,50 Euro brutto die Stunde. Das geht aus neuen Berechnungen des Instituts für Arbeit und Qualifikation (IAQ) an der Universität Essen hervor. Demnach verdienten zwölf Prozent aller Einzel - handelskräfte oder 317.520 Beschäftigte im Jahr 2006 sogar weniger als fünf Euro pro Stunde. In der Zwischenzeit könne sich die Zahl der Niedriglöhner noch weiter erhöht haben.

Welch grandiose Leistung, die der kleine Winkeladvocat aus Hannover noch als Kanzlermime vorbereitete und die jetzt von Templins bekanntester Datschenbesitzerin und Amateur - kanzlerin final erledigt wird. Wenn wir "chinesische Verhältnisse " haben, können die dortigen Konzerne locker hier fertigen lassen.

“Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.”

Genau das ist der Modus operandi, nachdem die von der Templiner Datschentrutsche ge"führte" Berliner Regierung vorgeht. Und genau das hat sich auch der Moloch EU in Brüssel mit seinen Mafiaangehörigen auf die Fahnen geschrieben, um seiner Schleimern noch mehr Pfründe zu sichern.

Seid gewiß: So lange es geht, werden wir Euch in die neoliberale Suppe spucken. Bis sie ungenießbar ist. Dann kommt die Abrechnung. Gauner für Gauner. Kauder für Kauder. Po falla für Po falla. Steinbrück für Steinbrück. Und Merkel sowieso.

Der Fachkräftemangel in der Wirtschaft verschärft sich so sehr, dass viele Betriebe deswegen bereits Aufträge ablehnen müssen. Das zeigt eine für die "Wirtschaftswoche" erstellte Umfrage der beiden Wirtschaftsverbände "Die Familien - unternehmer" und "Die Jungen Unternehmer" (BJZU). Demnach haben fast 60 Prozent der mittelständischen Unternehmen derzeit freie Stellen, die sie nicht besetzen können. Und fast 30 Prozent der betroffenen Firmen musste wegen der Personalmisere schon mindestens einmal einen Auftrag ablehnen.

"Wenn sich der Fachkräftemangel weiter verschärft, gerät die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft ernsthaft in Gefahr. Die Regierung muss jetzt zügig gegen - steuern", warnte der BJU-Vorsitzende Dirk Martin. Nötig sei etwa eine Modernisierung des Zuwanderungs - rechts, "damit auch aus dem Ausland mehr qualifizierte Kräfte zu uns kommen können".

Aber auch vor der eigenen Haustür müsse gekehrt werden. "Wir Unternehmer stehen beim Kampf gegen den Fach - kräftemangel in der Pflicht: Wir müssen noch mehr in die Aus- und Weiterbildung unserer Mitarbeiter investieren", bemängelte Martin gegenüber der "WirtschaftsWoche".

Dumm gelaufen, was? Nicht jeder ist bereit, für einen Stundenlohn von 5 € den neuen 7er der Chefs mitzu- finanzieren. Das Gejammere dieser Leute ist lachhaft. Allzulang verweigerte man sich den Themen "Gerechter Lohn", "Ausbildung", "Einstellungen". Statt nach Einwanderungswilligen "Facharbeitern" zu kreischen, sollte man sich an die eigene Nase fassen und zunächst mal der Heerschar der ARGE-Kunden Jobs bieten. Aber das ist wohl kein Thema.

Immer mehr Menschen verlieren das Vertrauen in die Demokratie. Jeder dritte Bundesbürger glaubt der Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zufolge, dass diese Staatsform keine Probleme mehr löst - in Ostdeutschland sind sogar 53 Prozent der Bürger dieser Ansicht.

Die Initiatoren der Studie zeigten sich laut "Tagesspiegel am Sonntag" erschrocken, dass der Glaube an das politische System über die sozial Schwachen hinaus insgesamt dramatisch zurückgegangen ist. Dies deute darauf hin, dass viele Menschen fürchten, demnächst abzurutschen und sie machen das System dafür verantwortlich", sagte Frank Karl, Mitarbeiter der SPD-nahen Stiftung, der Zeitung.

In der vom Münchener Institut Polis/Sinus erstellten Studie sollten eigentlich Gründe für die zunehmende Wahl - enthaltung gesucht werden. Entdeckt wurde dabei aber eine große grundsätzliche Distanz der Bürger zur Politik: "Ich fürchte, rund ein Drittel der Menschen hat sich schon von der Demokratie verabschiedet", sagte Karl.

Der Studie zufolge entfernen sich zunächst jene Schichten, die sich selbst als abgehängt oder arm betrachten. Die Distanz zur Demokratie reiche aber weit über diese Gruppe hinaus. Der Befragung zufolge fühlen sich nur noch 62 Prozent der Bürger gerecht behandelt, während jeder Vierte (26 Prozent) sich ausdrücklich beklagt und angibt "ungerecht" behandelt zu werden. Unter den demokratie - fernen Schichten finden sich besonders viele Arbeitslose und Hartz IV-Empfänger. "Aus persönlichem Misserfolg wird Staatsferne", urteilte Karl.

"Persönlicher Mißerfolg?" Was für ein dummes Asshole, das so einen Schwachsinn von sich gibt. Ihr asozialen SPDler habt Hartz 4 erfunden, Ihr habt 1 Eurojobs erfunden, Ihr habt in Eurer grenzenlosen Dummheit die Heuschrecken ins Land gelassen, Ihr habt die Arbeitnehmerrechte bis zur Unkenntnis aufgeweicht, Ihr Gauner habt Euch bereichert und seid ins Gaz geflohen, Ihr habt bei VW rumgehurt, Ihr habt das Templiner Trampel möglich gemacht. Euch müßte man an die Wand stellen.

"Im Alltagstrott einer Großen Koalition mit vielen Kompromissen gibt es eine Sehnsucht nach CDU pur", wurde der niedersächsische Ministerpräsident zitiert.

Da hat der Hannoveraner Kindermacher, Minipräses und ewige Schwiegersohnverschnitt mit der Angst vor der Templinerin ja direkt mal das Maul aufgekriegt. CDU pur, das wäre die Überhöhung der neoliberalsten Vorstellungen, die man sich vorstellen kann. Ein Fest für Ausbeuter, Unternehmerkanaken, Niedrigstlohnzahler, Gauner und Abzocker. Chic, wie sie jetzt versuchen, die Verbrecher von der SPD noch mal links zu überholen. Geht aber nicht. Da hocken schon Lafontaine und Co und ernten das, was die bekloppten Affen in Berlin-Mitte von den Bäumen schütteln.

Fernsehmoderator Johannes B. Kerner greift der in wirtschaftlichen Turbulenzen steckenden Fluggesellschaft Air Berlin als Werbefigur wieder unter die Arme. Dies berichtet in seiner heute erscheinenden Ausgabe das Branchenmagazin Werben & Verkaufen (W&V). Laut W&V wird aktuell ein Fotoshooting mit dem TV-Star vorbereitet. Die Airline spricht von der "Erneuerung von Bildmotiven" für eine sogenannte Vorteils-Kampagne, mit der Air Berlin Themen wie den Online-Check-In bekanntmachen will. Kerner hat schon öfter für das Berliner Flugunternehmen geworben. Für sein Engagement beim Börsengang der Gesellschaft im Jahr 2006 erntete er viel Kritik. Sogar der ZDF-Werberat schaltete sich ein und verlangte, dass der Sender die Werbeaktivitäten seiner freiberuflichen Mitarbeiter künftig stärker kontrollieren soll. In den Börsenspots pries Kerner die Papiere von Air Berlin als "Sieger"-Aktionen, tatsächlich verloren sie seit Ausgabe rund 60 Prozent an Wert.

Der Kerner ist ein rechter Schwachkopf. Sabbelt zu allem. Versteht wenig, kann wenig, dafür aber aufdringlich unsäglich. Aber das System ist Klasse. Per von unseren erpressten GEZ-Gebühren finanziertem Fernsehen macht er sich bekannt, produziert seinen Dreck auch nicht selbst ohne Intendanten-Einfluß und vcermarktet sich dann über Werbung. Und niemand regt sich sonderlich darüber auf. Oder haben sie schon alle abgeschaltet, wenn der Quasselidiot auftritt?

SPD-Fraktionschef Peter Struck hat die Unions-Fraktion heftig attackiert: Die Union sei nicht mehr handlungsfähig – aus Angst vor Merkel!

Die Arbeit in der Regierung werde durch autoritäre Ent - scheidungsstrukturen innerhalb der Unionsfraktion erheblich behindert, sagte Struck der „Welt am Sonntag“. Die Unionsabgeordneten könnten kaum etwas ohne Zustimmung des Kanzleramtes entscheiden. Dadurch komme die Koalition unter anderem beim Mindestlohn und bei der Erbschaftsteuer nicht voran.

Strucks vernichtendes Urteil über seine Koalitionspartner: „Die Unionskollegen trauen sich nicht, Vereinbarungen zu schließen. Wir könnten in vielen Dingen viel weiter sein, wenn die Union in ihren Entscheidungsstrukturen nicht so autoritär organisiert wäre.“ In der Union gebe es einen „vorauseilenden Gehorsam gegenüber der Bundeskanzlerin“.

In den Arbeitsgruppen der Koalition seien die Unions - abgeordneten nicht verhandlungsfähig, so der SPD- Fraktionschef. Jüngstes Beispiel: Unter der Leitung von Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) soll eine Arbeitsgruppe klären, in welchen Branchen ein Mindestlohn eingeführt werden soll.

„Die Union ist nicht einmal in der Lage, die Ansprech - partner dieser Arbeitsgruppe zu benennen. Die Erbschaftsteuer-Verhandlungen könnten wir auch fachpolitisch abschließen. Trotzdem hakt es, weil die CSU-Führung bremst“, so Struck.

Was wundert den Hindukusch-Mann? Das Templiner Datschentrampel ist doch da groß geworden, wo man so vorging. Die Partei bestimmt alles, bzw. der Arsch an der Spitze. Wer glaubte, eine so machtbesessene und gleichzeitig so unfähige Person würde das anders halten, der irrte sich gewaltig. Von Demokratie ist die Frau so weit entfernt, wie der Mars vom Mond. "Merkelatur" ist wohl der passendere Begriff. Bei gleichzeitig fast väölliger eigener Unwissenheit und Borniertheit das Volk in Unwissenheit zu lassen, das ist ihre Masche. Da kommen dann schon mal Sätze wie "Deutschland hat keinen ewigen Anspruch auf Demokratie" oder "Jetzt werden wir durchregieren" zustande. Schade, das man der von den Medien hochstilisierten und völlig überschätzten Kanzlermimin auf dem Kanzlerstuhlö n icht mal richtig die Meuinung geigen und sie dahinschicken kann, wo sie hingehört: In die Brandenburger Streu - sandwüste. Aber gegen Dikatoren wagt auch keiner aufzumucken. Bei morgigen Endspiel in Wien wird sie sich wieder wichtig tun.

Artikel 68

Der Europäische Rat legt die strategischen Leitlinien für die gesetzgeberische und operative Programmplanung im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts fest.

Genau. Ohne dem Europäischen Parlament etwas zur Abstimmung oder Zustimmung vorzulege. das ist nur ein Schmankerl aus dem Ermächtigungsgesetz, genannt Lissabon-Vertrag, über den die Iren konsequent bewagt haben, das Volk abstimmen und mit "No" stimmen zu lassen. Was die Templiner Datschenbesitzerin und andere Kanaillen vom Schlage Sarkozy und Berlusconi da ausgeheckt haben, müßte man ihnen um die Segelohren hauen bzw. in die dumpfe Mafiafresse schmieren. Dieses Pamphlet ist n ichts anderes als der V ersuch einer machtgeilen Clique, für sich die besten Pfründe zu sichern. Den europäischen Völkern bringt es außer mehr Unfreiheit nichts. Das Beste: wir kärchern sie weg, um mal mit der Dumpfbacke aus Paris zu reden.

Eine aktuelle Studie warnt: 90 Prozent von befragten Unter nehmen sehen durch den akuten Fachkräftemangel die Durchführung von Projekten in Unternehmen gefährdet.
Besonders alarmierend: · Bereits 13 Prozent aller
befragten Unternehmen können geplante Projekte nicht
umsetzen, weil geeignete Mitarbeiter fehlen. · Ein weiteres Fünftel aller Unternehmen ist gezwungen, wegen des Mangels an geeignetem Personal Abstriche bei geplanten
Projekten zu machen. So werden diese nicht in vollem
Umfang durchgeführt. · Knapp ein Drittel zieht wegen
des Fachkräftemangels intern im Unternehmen Ressourcen
ab, um anstehende Projekte abzuschließen. Diese
Mitarbeiter fehlen jedoch wieder an anderer Stelle.
· Rund ein Viertel aller Unternehmen versuchen
anstehende Jobs mit geringer qualifizierten Mitarbeitern
durchzuführen – wohl wissend, dass sie mit dieser Strategie
den Projekterfolg gefährden können. (Quelle: Assure Consulting)

Man kann das glauben oder nicht. Angesicht rund 6 Milionen Nicht - oder geringfügig Beschäftigter in Deutschland fällt es schwer. So oder so ist es ein Armutszeugnis für die Regierung Merkel, die nahezu deckungsgleich den gesamten Schrödermist lahmarschig und vor sich hin dümpelnd weiterführt. Angesichts der Durchsetztheit Deutschland mit neoliberal-faschistischem Gedankengut ist allemal Vorsicht geboten.

Sie haben Fans und Boulevard im Griff, holen sich Ratschläge von der Kanzlerin: Die beiden Youngsters ziehen ganz Deutschland in ihren Bann.

Das steht in Bezug auf die Fußballnationalspieler Podolski und Schweinsteiger fett auf T-online, der von Bild inhaltlich betriebenen Website des Magentafarbenen Abhörunter- nehmens.

Lieber Kai Diemann, die sie ja Deutschlands Boulevard - meinung mit ihrer Leuteverdummungsmasche entscheidend beeinflussen, jetzt gehts final mit ihnen durch. Die Templiner Datschenbesitzerin hat von Fußball so viel Ahnung wie von der Politik: Keine. Ahnung hat sie aber, wie man populistisch ein Massdenereignis ausschlachten kann. Ich möchte hier nicht die geistige Nähe zu einem bekannten Österreicher herstellen, aber das Verfahren ist ähnlich. "Bau Dir einen Nimbus auf. Tu interessiert mit den Massen. Sie werden Dich auch dann dafür vergöttern, wenn du ihnen den Strang um den Hals legst". das hat übrigens mal Goebbels gesagt. Die Bilder der ewig grinsenden, Fratzen schneidenden, kindisch applaudierenden Kanzlermimin machen mich kotzen.

Dieses wirklich beschissene Proletenblatt unter Chefredakteur "Gelhaar" Kai Diekmann wird von Tag zu Tag schlimmer. Da prügelt ein 14 jähriger Idiot in einer Schule in Schmalkalden seine Lehrerin zu Boden, weil sie ihm das Handy im Unterricht wegnehmen wollte. Und ein schwachköpfiger Mitschüler - BLÖD zeigt die stupide Hackfresse im Bild - filmt das Ganze. Die johlenden Idioten von Mitschülern drumrum. Was tut BLÖD dann? Es stellt das Video des Schwachkopfes, der von der Schule flog, auf seine Website. Toll. Das Honorar wird sicher auch geflossen sein. Aber bei der Nähe der Templiner Fußballfratzen - zieherin und Kindisch-Klatscherin wird da nichts zu verbieten sein. Selbst bei klarer Volksverhetzung. Mal sehen, wenn Diekmanns Kröten größer sind und Lehrer verprügeln, ob er dann auch die Videos in sein Mistblatt stellt?

Franz Beckenbauer hat die Klage von Lukas Podolski über mangelhafte Unterstützung seitens der Verantwortlichen des FC Bayern München kühl gekontert.

«Wenn er sich über mangelndes Vertrauen der Vereinsführung beklagt, muss ich sagen: Es hat ihm bei Bayern keiner verboten, so stark zu spielen wie bei der EM. Mit einer solchen Leistung zählt er auch im Club zur Stammelf», schrieb der Präsident des deutschen Fußball-Meisters vor dem EM-Halbfinale Deutschland gegen Türkei in seiner «Bild»-Kolumne.

Beckenbauer erlebt bei der EM-Endrunde in Österreich und der Schweiz einen ganz anderen Podolski als beim FC Bayern. «Bei Poldi habe ich das Gefühl, er ist während der EM ums Doppelte gewachsen. Bei Bayern lief er oft leicht gebückt, bei der Nationalelf dagegen sagt seine Körpersprache: Hier bin ich.» Der «Kaiser» wundert sich aber nicht über den bei Bayern im Schatten von Luca Toni und Miroslav Klose stehenden Angreifer. «Lukas Podolski und Bastian Schweinsteiger drehen in diesem Turnier auf, wie man es im Verein seit 2006 leider selten erlebt hat.»

Was ist das doch für iein Idiot an der Spitze des FC Bayern. Dem für die BLÖD Zeilen schindenden Kindermacher und verbalen Schwachkopf wagt ob seines "Kaiser"Status leider niemand etwas zu sagen.

Randale und ausländerfeindliche Ausschreitungen haben vor allem in Sachsen die fröhlichen Feiern nach dem 3:2-EM-Erfolg der deutschen Fußball-Elf gegen die Türkei überschattet. In Dresden griff eine Gruppe Jugendlicher drei Döner-Buden an und verletzte zwei Türken.

In zwei Imbissen hätten die 20 bis 30 Randalierer zunächst lediglich Scheiben eingeschlagen und die Einrichtung beschädigt, sagte Polizeisprecher Thomas Herbst. In einem dritten Döner-Laden seien dann auch die Betreiber angegriffen worden. Türkische Fahnen seien abgebrannt worden. Mehrere Schaulustige und Mitläufer verfolgten die Randale.

Stupide. Doof und mit der höchsten Rechtsradikalen-Quote. Das "Tal der Ahnungslosen" hat nichts dazugelernt.

Die Mitglieder des Bundeskabinetts werden der deutschen Nationalmannschaft ganz überwiegend in der Heimat die Daumen drücken. Neben Bundeskanzlerin Angela Merkel werden das Spiel gegen die Türkei mit Wolfgang Schäuble (Innen) und Franz Josef Jung (Verteidigung, beide CDU) diesmal nur zwei Minister live im Stadion verfolgen, teilte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg mit.

Ok. Abgesehen davon, das es besser wäre, die dumme Larve der Templiner Datschenbesitzerin und ihr kleinkindliches Gehampel wäre nicht auf der Tribüne zu sehen, was braucht so ein Regierungsflugzeug an Treibstoff? Nehmen wir mal den Airbus A 320. Insgesamt 4 Flug stunden. Pro Stunde um die 3000 Liter = 12000 Liter. Mal günstige 1 € pro SXtunde = 12,000 E Treibstoffkosten. Plus Kosten Piloten, Crew, Gebühren usw. Dann kostet der Spaß, als Bundestrine wichtigtuerisch auf der Tribüne zu sitzen so um die 25.000 E. Steuergelder Minimum. Wahrscheinlich wesentlich mehr,w eil auch noch Bodyguards mitgfliegen müssen. Bezahlung? Nicht aus eigenem Einkommen. Bei Hartz4-Empfängern rechnen die Bundesagenturen sogar mit Bruchteilen von Euro. Diese kleingeistige Mischpoke geriert sich immer mehr als moderne Fürstens und Könige.

Informationen über Steuersünder sind bei Ermittlern begehrt. Die Fahnder setzen dabei auf Mithilfe aus dem Volk: neidische Nachbarn, betrogene Ehefrauen oder Ex-Geschäftspartner, die mutmaßliche Steuer-Hinterzieher verraten. Eine deutsche Firma will mit solchen Hinweisen jetzt Geld verdienen.

Noch hat Jörg Sprave nicht viele Kunden. Das merkt man daran, dass er sehr schnell zurückruft. Aber Sprave hofft auf das ganz große Geschäft. Vor ein paar Wochen hat er deshalb die Firma Steuerverrat.de in Hagen gegründet. Im Internet fordern der Unternehmer und seine beiden Kompagnons dazu auf, Steuersünder nicht bei den Behörden, sondern besser gleich bei ihnen zu verraten.

Gelesen auf "Welt online" vom 14. Juni 2008. Es gibt Mitmenschen, die keinen Deut besser sind als die, die Steuern hinterziehen. Stasi und Blockwartmentalität lassen grüßen. Dazu noch einmal "Welt online":

Deutschland wird zum Spitzelstaat. Unter dem Motto "Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt" rufen seit einiger Zeit schon Staatsanwaltschaften, Polizeiämter und der Fiskus dazu auf, den Nachbarn, den Firmenchef oder gleich den Ehepartner bei den Behörden zu verzinken.
Schuld ist nicht zuletzt Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD). In seinem Haus ist man ganz zufrieden, dass man dem Liechtensteiner Datendieb rund fünf Millionen Euro in die Hand drückte. "Immerhin haben wir mittlerweile mehr als 50 Millionen Euro an hinterzogenen Steuern wieder herein geholt", sagt ein Sprecher Stein - brücks. "Faktor zehn entspricht das." Unter reinen Renditegesichtspunkten ist das ein ganz erklecklicher Profit. Kein Wunder, dass Menschen wie Sprave daran teilhaben wollen.

Wes Geistes Kind die dämliche neoliberale SPD-Hochstirn im Ministersessel ist, hat er als Landesfinanzminister und später in NRW kläglich als Ministerpräsident Versagender gezeigt. Als Blockwart oder in der DDR allerdings hätte er eine glanzvolle Figur abgegeben.

Auf der abschließenden Pressekonferenz der deutschen Nationalmannschaft vor dem EM-Halbfinale (ab 20.30 Uhr im t-online.de-Live-Ticker) in Basel gegen die Türkei hat die Europäische Fußball-Union (UEFA) für einigen Ärger gesorgt. Weil die DFB-Auswahl verspätet in Basel gelandet war, verzögerte sich auch der für 19 Uhr vorgesehene Beginn der Fragerunde mit Bundestrainer Joachim Löw und Mario Gomez um etwa 20 Minuten.

Da die UEFA aber strikt ihren Zeitplan einhalten wollte, der um 19.30 Uhr die Pressekonferenz mit den Türken vorsah, musste Löw nach nur sechs Minuten und gerade einmal vier Fragen seinem türkischen Kollegen Fatih Terim weichen. Gomez durfte gar nur eine Frage beantworten. Rund 250 Journalisten im St.-Jakob-Park in Basel quittierten die Entscheidung der UEFA mit Kopfschütteln, auch Löw zeigte sich überrascht.

Irgenwie tickt das Funktionärsgesocks nicht richtig....

Eigentlich sollte mich das nicht so sehr überraschen, schließ - lich habe ich schon so einiges erlebt. Andererseits bin ich doch normalerweise so optimistisch, noch an das Gute in den Menschen zu glauben. Aber was was ich am Freitag- abend erlebt habe, toppt alles.

Ich war mit Barbara bei einer Veranstaltung der Hilfsorganisation Misereor unter dem Titel "Gerechtigkeit braucht Bildung". Dem katholischen Gedankengut stehe ich ja meistens eher skeptisch gegenüber, aber wenn es Menschen dazu anspornt, für eine gute Sache einzutreten, kann ich darüber hinwegsehen. Die Veranstaltung bestand hauptsächlich aus einer recht interessanten Podiumsdiskussion mit einem Paderborner $Bischof und zwei Personen, die (in)direkt bei Misereor-Projekten mitarbeiten. Eröffnet wurde die Veranstaltung aber durch eine Rede von einer gewissen Liz Mohn.

Was ich vorher nicht wusste: Liz Mohn ist im Vorstand der Bertelsmann-Stiftung. Das ist die Stifung, die laut eigenem Credo den Wettbewerb für die wesentliche Basis gesellschaftlichen Fortschritts hält. Das ist die Stiftung, die hinter dem CHE steht, jener Lobbyorganisation, die de facto federführend das neue Hochschulgesetz von NRW verfasst hat und die Verschulung des deutschen Hochschulwesens vorantreibt. Mit anderen Worten, die Frau, die da auf dem Podium stand, ist vermutlich eine der einflussreichsten Personen in Deutschland.

Bei der Rede wurde mir so schlecht, ich weiß gar nicht, wo ich anfangen soll.

Vielleicht beim unwesentlichsten Punkt: Die Rede sollte der Frau peinlich sein. Sie war undeutlich vorgetragen, versank im Wortchaos ("qualativ", "Zusammbeit") und in fehlender Grammatik. Vollkommen zusammenhangslose Themenwechsel kamen beinahe schon im Sekundentakt. Ich habe in einem solchen Rahmen noch nie eine so schlechte Rede gehört - außer vielleicht von George W. Bush.

Viel schlimmer ist, dass Liz Mohn offensichtlich eine eingebildete Kuh ist. Ohne sinnvollen logischen Zusammenhang und augenscheinlich nur um zu Prahlen, zählte sie die Weltpolitiker auf, mit denen sie schon gesprochen hat. Über den ägyptischen König erzählte sie, und über ihr Treffen mit seiner Frau: "Wir haben die [Analphabetenquote] dann auf 40% gesenkt." Als hätte sie persönlich Hand angelegt...

Unglaublich auch folgende Aussage von Liz Mohn: "Wir nehmen das Geld aus der Gesellschaft, und einen Teil davon geben wir dann wieder zurück." Dass sie so etwas offen sagt, und dafür am Ende der Rede auch noch Applaus bekommt, ist eine bodenlose Frechheit.

Ich kann nur hoffen, dass die Frau möglichst bald für unsere Gesellschaft unschädlich wird.

... schreibt der Blogger Nicolai Hähnle (Tagebuch eines interplanetaren Botschafters), dem der Meckerpott nicht nur das persönliche Kennen von Liz Mohn sondern auch die räumliche Nähe zu ihrem Wohn- und Arbeitskaff Gütersloh voraus hat. Und so manches interne Wissen. Liz Mohn ist neben Friede Springer die beste Freundin jenes Templiner Wesens, das heutzutage die Kanzlerin mimt und das deutsche Unheil immer weiter systematisch und in klarem Auftrag vertieft. Provinzler, Ländler, Beamtentrottel, einsame ältere Damen vereehren die drei "Damen", die in in Art, intellektuellem Tiefflug, Machtgeilheit, Einstellung und Wirkung gleichermassen schlimm sind für dieses Land.

Es gibt auch eine Grenze des guten Geschmacks. Die hat z.B. Wolfgang Thierse mit seiner Entgleisung gegenüber dem Witwer Helmut Kohl eindeutig überschritten. Ein schlimmer Ausrutscher im Eifer des Gefechts, für den er sich ausdrücklich entschuldigt hat. Ob ausgerechnet Frau Merkel sein Verhalten als niederträchtig bezeichnen durfte, die in einer anderen Situation wohlüberlegt einen hinterhältigen Brief an Helmut Kohl veröffentlicht hat, der ihren Ziehvater zum Abschuss frei und ihr seine Stelle gab? Sowas könnte man doch viel eher als niederträchtig bezeichnen. Eine mehr als kaltschnäuzige Grenzüber - schreitung im Vertrauensverhältnis zwischen dem Partei - vorsitzenden und seinem treulosen "Mädchen"; Beleg für zwei charakterliche Mängel, die einer Bundeskanzlerin nicht gut zu Gesicht stehen: Arglist und Unzuverlässigkeit.

Aus dem Blog "scusi!", der am 22. November 2007 über die Charaktereigenschaften der Templiner Datschenbesitzerin und bisher erfolgreichsten Wendehals der Ex-DDR nachdachte. Da haben das ehemalige Kindermädchen Elfriede Springer die ehemalige Telefonistin Elisabeth Mohn in der kleinen Physikerin und ehemaligen FDJ-Propagandaakteuse mit der großen Klappe ein williges Werkzeug für ihre Ziele gefunden.

Drei Tage, bevor das Parlament in Urlaub geht, teilt die Koalitionsregierung den Bürgern noch schnell mit, dass die
Bundeswehrtruppe in Afghanistan um 1000 auf 4500 Soldaten vergrößert werden soll. Abgestimmt wird in einem Vierteljahr, nach der Sommerpause. Dann soll der Einsatz gleich bis Ende 2009 festgeschrieben werden - das ist nach der Bundestagswahl. Ob das ein geschickt ausgedachter Zeitplan ist, wird sich zeigen. Zumindest passt das Vorgehen in das Schema, nach dem zunächst die rot-grüne und dann die Große Koalition mit dem deutschen Beitrag zum Kampf gegen El Kaida- und Taliban-Terror umgeht:

Entscheidungen aussitzen, Debatten nur führen, wenn sie sich gar nicht mehr vermeiden lassen. Kein Wunder, dass eine Regierung, die bewaffnete Kämpfer am liebsten als humanitäre Brunnenbohrer darstellen würde, in der Bevölkerung wenig Akzeptanz findet. Es ist höchste Zeit für eine Generaldebatte über die Frage, welche Werte Deutschland am Hindukusch verteidigen will. Und über die
Tatsache, dass der Job in Afghanistan zunehmend brisanter wird. Und über ausgeruhte Planungen, was an personeller und an materieller Ausstattung bereitzustellen ist, um unsere Soldaten nach Menschenmöglichkeit zu schützen. Dazu gehört auch die klare Ansage, wie viel Mann künftig im Einsatz sein werden, und nicht das verschämte Verstecken hinter einem "personellen Spielraum", den die
Bundeswehr bekommen soll. Bisher ist noch jede Obergrenze voll ausgeschöpft worden. Schritt für Schritt sind deutsche Soldaten in Afghanistan aus einer so genannten "Mission" in einen tatsächlichen Kriegseinsatz hineinmarschiert. Die Mehrheit des Bundestages hat bei allen Schritten mitgezogen, Karlsruhe war einverstanden, dass deutsche
Tornado-Flugzeuge Zieldaten für massiven alliierten Waffeneinsatz gegen Terroristen weitergeben. Was gibt es da noch zu beschönigen, anstatt es auf den Tisch des Parlaments zu legen? Die Berliner Koalition hat noch einen Sommer lang Zeit zu überlegen, wie sie diese letzte große Debatte vor der Wahl führen und die Wähler vom deutschen Afghanistan-Engagement überzeugen will. Die Links- Populisten haben die schwache Flanke längst erkannt und
scharren schon mit den Hufen.

Soweit die "Westdeutsche Zeitung". Vielleicht haben die "Links-Populisten" aber auch ganz einfach das Ohr nahe am Vplk ubnd wissen, das 80% diese Einsätze ablehnen. das wird die Kriegsreiber vom Schlage Merkel, Struck oder Jung aber nicht hindern, der Rüstungsindustrie weitere Auftröäge zuzuschanzen. Schließlich muß jede Minie und jeder Panzer, der im heroischen Kampf (Gegen Bush-Gespenster) verlorengeht, wieder teuer von Steuerfeldern am Hindukusch ersetzt werden.

Schon immer sind Deutsche ausgewandert. Doch früher gingen die Armen, um etwa in Amerika ihr Glück zu machen. Heute geht ein Teil der Elite. Sie sollte man nicht Vaterlands- Verräter nennen, weil sie hier auf Kosten der Gemeinschaft Schule und Ausbildung mitnehmen, um dann im Ausland die Ernte einzufahren. Man sollte auf ihre Beweggründe schauen. Die meisten gehen, weil sie im Ausland deutlich mehr verdienen können. Das sind zum Beispiel Ärzte, die nach vielen vermurksten Gesund - heitsreformen nicht mehr an angemessene Entlohnung für hochwertige Arbeit glauben. Viele Wissenschaftler gehen aber auch, weil sie Gestaltungsfreiheit vermissen. Ein Top-Forscher weiß besseres mit seiner Zeit anzufangen, als sie vorschriftsgemäß mit universitärer Selbst - verwaltungsarbeit zu verbringen.

Das eigentliche Problem sind aber nicht die Deutschen, die ins Ausland gehen. Das eigentliche Problem sind die Ausländer, die nicht nach Deutschland kommen. Der Wettbewerb um die besten Köpfe findet nur in eine Richtung statt. Auch daran ist die Politik mitschuldig. Nach dem Flop mit der Green Card hat sie bis heute keine Zuwanderungs - politik gewagt, die Elite aus dem Ausland großzügig
lockt. Auch eine gute Aufgabe für die große Koalition.

Wie viele Armutszeugnisse muß man dieser Großen Koalition unter der Templiner Datschenbesitzerin eigentlich noch ausstellen, bis sie abtritt? Da genügt es nicht, heute Abend ungelenk auf der Tribüne bei Deutschland-Türkei herumzuhampeln.

Wollen Sie mal was von Volker Kauder lesen? Dem kleinen piefigen Anwaltsnichts aus dem Landkreis Rottweil/ Tübingen? Klar, da isch "der Volker" noch was. Dahin zieht es sich zurück, wenn er applaudiert werden will. Ansonsten ist er der Vasalle der Templiner Datschenbesitzerin, der sich für "Mutti" - wie Merkel meist in der Fraktion genannt wird - aufreibt. Der alles verhindert, der alles klein macht. Ein widerlicher Provinzler, ein Sargnagel Deutschlands.

Spiegel online, das SpringerGrunerundJahr-Hetzblättche, hat tatsächlich was Lesenswertes über die Null geschrieben, die mal Zirkusdirektior werden wollte. Die Bären, die man ihm da aufband, waren dann aber wohl zu schwer. So wurde er Merkelschleimer. Zusammen mit Po falla.

Es gibt viele Arten, Fraktionsvorsitzender einer Kanzler - partei zu sein. Die von Volker Kauder ist es, sich als verlängerter Arm der Kanzlerin zu verstehen. Das ist gut für sie, und was gut für sie ist, ist gut für die CDU, und wenn es gut für die CDU ist, dann ist es auch gut für Volker Kauder.

Der Posten des Fraktionsvorsitzenden der Partei, die den Kanzler stellt, ist wie ein Fahrersitz eines hochmotorisierten Sportwagens. Wer das Gaspedal durchdrückt, kann einen Kanzler überrollen. Und wer mit dem Gas spielt, kann dem Kanzleramt zu verstehen geben, wer hier von wem abhängt. Man kann das nutzen. Mit dem Satz, der Herr bade gerne lau, hat schon einmal ein Fraktionsvorsitzender der SPD einen Kanzler namens Willy Brandt mittelfristig gestürzt.

Aber Kauder ist kein Herbert Wehner, wirklich nicht. Der Mittelstandspolitiker Josef Schlarmann benannte Kauder jüngst in einem SPIEGEL-Interview als Sinnbild dafür, wie Merkel Abhängigkeiten schaffe und diese dann nutzt. Zentrales Problem einer CDU, die sich der Kanzlerin ergeben hat. Weil Kauder mit Merkel als Generalsekretär die Bundestagswahl zu verantworten habe und sie ihn danach zum Fraktionsvorsitzenden gemacht habe, sitze Kauder nun mit Merkel in einem Boot und müsse "die Vorgaben Merkels bei den Abgeordneten durchdrücken".

Angela Merkel weiß das zu schätzen. Nach dem dürren Wahlsieg 2005, der kein richtiger Wahlsieg war, sicherte sie ihre Kanzlerschaft, indem sie sich sofort wieder zur Fraktionsvorsitzenden wählen ließ - um dann Volker Kauder zum Fraktionschef zu machen. Nicht etwa einen Unruhe - geist wie Friedrich Merz. Merz war ihr Scharping.

Solange es solche Typen gibt wie den Kauder, den Po falla und als Pendant den SPD-Seeheimstruck mit den gelben Pfeifenzähnen, solange wird es keine echte Demokratie in Deutschland geben. Merkelatur wird aber auch nicht ewig überleben. Auch ein so durchtriebener Wendehals wie die Templinerin stolpert eines Tages über die eigenen dreckigen Schuhe. Dann macht der Kauder, Volker wieder "sei Praxisch" in der Provinz auf und berät Leute, wie man Andere durch den Kakao zieht. Vielleicht hilft ihm der andere Winkeladvokat, der Po falla, dabei.

Die CDU hat sich am Montag mit einem eigenen Umwelt - konzept in der Debatte um den Klimaschutz positioniert. Präsidium und Bundesvorstand votierten in Berlin einstimmig für das Papier mit dem Titel „Bewahrung der Schöpfung: Klima-, Umwelt- und Verbraucherschutz“. Lediglich bei dem Thema Kernenergie, die als „auf absehbare Zeit“ unverzichtbar bezeichnet wird, habe es eine längere Debatte gegeben, sagte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla. Er hob jedoch hervor: „Kernkraft ist für die CDU Öko-Energie.“ Die Grünen ebenso wie die Partei Die Linke kritisierten das Konzept, das Anfang Dezember vom CDU-Bundesparteitag in Stuttgart beschlossen werden soll.

Genial angesichts der Meldungen über das Endlager im Satzstock. Aber was soll von diesem Schwätzer Po falla auch
sonst kommen. Passt zu seiner Templiner Chefin, der Datschenbesitzerin. Quatscht auch nur heiße Luft und fliegt auf deutsche Kosten in der Welt umher.

Frau Merkel hat zu Beginn des Irak-Konflikts erklärt: »Der Irak hat Massenvernichtungswaffen, deshalb ist der Krieg nötig.« Danach sagte Wolfgang Schäuble: »Die Leute, die von Anfang an gegen diesen Krieg waren, haben ihn erst möglich gemacht.

Aus Michael Mittermaiers Programm "Paranoid".

Warum läßt es ein großes Land wie Deutschland zu, von Lügnern, Paranoiden, Gaunern und Charakterlosen regiert zu werden?

Seit der kleine (kleinkarierte) Bielefelder Geist Kai D. Chefredakteur der BLÖD ist, hat sich der Umfang der Hetzereien des Blattes enorm vergrößert. Jetzt versucht die neoliberale Mischpoke, Aussenminister Steinmeier, ehemaliger Adjutant des charakterlosen GAZgerd, als SPD-Kanzlerkandidaten durchzudrücken und damit die Wiederwahl der Templiner Datschenbesitzerin mit dem Trümmerfrautouch zu erleichtern. Allerdings ist das so bescheuert gemacht , das selbst naivste BLÖD-Leser durchblicken. Kai D., Du Schülerzeitungsredakteur, doof bist Du ja. Aber so doof? Wirfst Du Dich tatsächlich jeden Morgen vor Deiner Kanzlerin auf den Boden und leckst Ihr die Schuhe sauber? Mußt Du nicht. der Po falla und der Kauder wollen auch ran.

24.05...SPIEGEL-Umfrage: Beck und Union verlieren deutlich an Zuspruch
26.05...Deutschland: Debakel für die SPD
27.05...Beliebte Politiker: Köhler erreicht Rekordwerte, Beck sinkt auf Tiefpunkt
28.05...Umfrage: Beck soll Steinmeier Kanzlerkandidatur überlassen
29.05...K-Frage: Steinmeier baut Umfrage-Vorsprung vor Beck aus
04.06...Parteien: Titanic-Stimmung bei der SPD
04.06...Mein lieber Schwan: SPD stürzt auf 20 Prozent
06.06...Alarmierende Umfrage: SPD und Union: 8,6 Mio Wähler seit 2005 verloren
11.06...Umfrage-Blamage: Jedes dritte SPD-Mitglied denkt über Parteiaustritt nach
13.06...Politbarometer: SPD erholt sich, Beck fällt noch weiter zurück
17.06...Beck-Krise: Jeder dritte SPD-Wähler traut Nahles Kanzlerkandidatur zu
20.06...Wutausbruch: Beck wittert "Vernichtungsfeldzug"
21.06...Beck soll weg: Steinmeier-Anhänger beraten über Putsch
21.06...Parteichaos: Beck erklärt "feigen Kritikern" den Kampf
23.06...Landratswahlen: SPD unter fünf Prozent auf Rügen
23.06...Führungskrise: Steinmeier betont Einigkeit mit Beck
23.06...Beck träumt von ruhiger Sommerpause

Das dreckige Blatt aus dem Hause SpringerGruner + Jahr kriegt sich unter der Führung des zweitklassigen Zeilenschinders Carsten Volkery gar nicht mehr ein mit seiner Häme. Lachhaft, diese Kampagne. Lachhaft und leicht durchschaubar. Dahinter steckt der Springer - BertelsmannMohnDreck.

Peter Struck fordert die Kontaktsperre für die Linken und mehr. Mehr? Vielleicht denkt der heimliche Anwalt der Neoliberalen, der Proll mit den vielen Gesichtern und noch mehr Motorrädern schon wieder ans Auspeitschen des "politischen Gegners" oder wie Franz Josef Strauß zu RAF-Zeiten an „gezielte Tötungen“?

Meint Struck nur die Linken in seiner Partei (er hasst sie von Herzen) oder auch die außerhalb, die Brüder und Schwestern jenseits der ehemaligen Zonengrenze? Wir wissen es nicht. Die Nervosität der Meute wächst mit jedem Tag, den wir dem Sommerloch entgegenstreben und die Zeitungsauflage/TV-Quote sinkt. Franz Walter schreibt schon von einem Virus, der die SPD befallen habe. Da irrt er, der Virus hat nur den Seeheimer Kreis befallen. Der SPD fehlt nicht die Resistenz, sondern bloß die Renitenz. Da muss man sich nur erinnern, wie Wehner und Brandt zu ihrer Zeit vom alten Adenauer über Erhard bis Kiesinger den Schwarzen den Schneid abgekauft haben. Bei Gysi und Lafontaine könnte man/frau sich auch eine Scheibe abschneiden.

Aber erst muss Beck in der Partei mit etwas mehr Härte durchgreifen, ein bisschen mehr Ordnung schaffen, das stimmt schon. Der Pfälzer müsste sich nur mal wie der freche Sarkozy in Paris einen von seinen feigen "partei - internen" Kritikern greifen, ihm öffentlich übers Maul fahren und ihn vor laufender Kamera kräftig in den Hintern treten, dann hört die Berliner Journaillen-Intrigenposse schlagartig auf. Arroganten Halbgebildeten und US/IL-Edelmietfedern wie dem "linken" FR-Chef - redakteur Dr. Uwe Vorkötter ("Nur Amerika kann uns retten"), die Becks Tage schon gezählt sehen, wird dann zwar vor Schreck die koschere Schweinshaxe im Hals stecken - bleiben, aber da müssen wir durch. Der Einfluss der Histradut in Israel ist auch nicht mehr das, was er mal war. Der entsprechende Freundeskreis in der Teppichetage der SPD-Zentrale repräsentiert nur ein paar hundert von insgesamt 800.000 deutschen Parteimitgliedern.

Aus dem Blog "scusi!" von Reinhard Lütkemeyer. Der Struck, dieses widerliche Pfeifengelbzahngeschöpf vom Schlage Po falla sollte man mal öffentlich rechts und links abwatschen. Wobei rechts besser passen würde. Berlin hat die Widerlichkeit dieser geklonten Schwachköpfe nur noch verstärkt.

Generell sollte die SPD mit der Ära Gerhard Schröder aufräumen und einen klaren Blick darauf gewinnen, dass dieser die SPD nach rechts gerückt und für vorrangig egoistische Ziele vergewaltigt, die Stammwählerschaft der SPD vertrieben und die vielen Erfolge der CDU / CSU, aber im Osten auch der NPD, erst möglich gemacht hat. Wer die Sozialdemokratie verrät, wie es Gerhard Schröder zu seiner Amtszeit getan hat, wird Protest nach links und rechts ernten. Als Volkspartei ist die SPD jedenfalls seitdem in der Auflösung begriffen. Und spätestens, wenn die rechten Ganoven vom Seeheimer Kreis ihren Putsch gegen Kurt Beck zugunsten des Schröderianers Frank-Walter Stein - meier umgesetzt haben, kann jenseits der Linkspartei keine Rede mehr von Meinungsvielfalt in der politischen Landschaft Deutschlands sein.

Liebe Seeheimer, nehmt doch einfach endlich die Finger aus Euren fetten, stinkigen Hintern und verpisst Euch zur CDU / CSU, FDP und NPD, denn genau dort gehört Ihr hin.

Gelesen im Blog "Perspektive 201o". Das dumme Bielefelder Gesicht des Herrn Wend könnt Ihr bitte auch gleich noch entsorgen. Unerträglich, das neoliberale Fettgesicht.

Das ist zum Piepen. Herr Juncker ist viel zu sehr Politiker um nicht zu wissen, dass ihm bei einer Volksabstimmung alle Bürger Europas ein lautes "Nein" zu diesem Europa zubrüllen. Einem Europa der Lobbyisten, undemokratisch bis ins Mark, gekauft und völlig an den Interessen der Menschen vorbeilaufend wird niemand zustimmen.

Da dadurch aber gleichzeitig offenbar würde, das die nationalen Regierungen auch keinen Rückhalt im Volk haben, wäre die Wahrheit schnell offenbar. Nein. Der Weg wird anders gehen. Das was Berlusconi in Italien vormacht, Schäuble technisch viel besser vorbereitet hat und Sarkozy ganz offensichtlich will, wird kommen. Die Diktatur. Die macht es aber für Europa nicht einfacher, weil am Ende die nationalen Diktatoren irgendwann auch ihre jeweilige Diktatur auf Europa ausdehnen wollen.

Aus dem Blog "Duckhome". Die Mischpoke an den politischen Spitze entlarvt sich zunehmend. Einem Sarkotzy, einer Merkel, einem Schäuble, einem Po fall, einem Berlusconi braucht man allerdings keine Masken mehr herunter zu reißen. Die sehen wirklich so widerlich und abartig aus, wie die TV-Kameras sie zeigen. Letztlich ging die Französische Revolution um Kuchen, den das hungernde Volk fressen sollte. Diesmal wirds um mehr gehen, wenn zugeschlagen wird: Freiheit, Demokratie. Weg mit den politischen Hackfressen, Gaunern und Gekauften.

Sehr, sehr wenig Fahnen an den Autos, selbst wenn man die erzwungen deppenzeichenfreien Cabrios und Oldtimer rausrechnet. Einer von hundert, und der dann, ich sage es wie es ist, mit ostdeutschem Kennzeichen. Ich vermute, es gibt einen Zusammenhang zwischen sozialer Schicht und öffentlich transportierter Nationalstolzerei. An Tisch im Lokal oberhalb des Bildes dann Gespräche über Luxemburg, Liechtenstein, Kölner Immobilien und anderes, was die Menschen hier bewegt. Der Verdacht, dass die Namen der Steueraffaire an die Medien geleckt wurden, weil im Gegenzug ein gewisses Staatssystem Informationen über kommende Durchsuchungen an ihm nahestehende Unternehmer geleckt hat. Ein Schriftsatz mit Selbstanzeige, der nur 4 Minuten zu spät eintrifft, 4 lausige Minuten, ist ein seltsamer Zufall.

Gelesen im Blog "Rebellen ohn Markt" von Don Alphonso. Es gibt also immer noch Mitbürger, die Probleme haben, das zu tun, was zB in den Niederlanden oder Dänemark gang und gäbe ist: Seine Nationalfarben zeigen. Bisher habe ich sein Blog ganz gern gelesen, ab jetzt ist kritische Distanz angesagt. l

Die Berliner Polit-Prominenz kann sich über den Wolken bald über mehr Komfort freuen. Für mehr als 1,3 Milliarden Euro kauft die Bundesregierung neue Flugzeuge, um ihre Spitzenpolitiker bequemer, schneller und sicherer in alle Welt zu bringen.

Wie aus Parlamentskreisen verlautete, hat der Haus - tsausschuss des Bundestags zugestimmt, zwei vierstrahlige Airbus-Maschinen im Wert von rund 720 Millionen Euro anzuschaffen und umzurüsten. Die beiden gebrauchten Großraumjets vom Typ A-340 mit je 140 Sitzen haben eine Reichweite von rund 13.000 Kilometern. Sie sollen der Lufthansa abgekauft werden und der Regierung nach der nächsten Bundestagswahl im September 2009 zur Verfügung stehen. Bis dahin sollen sie als Ersatz für zwei inzwischen betagte Airbusse noch mit Schlafkabine, Konferenzraum und sonstigen Annehmlichkeiten auf VIP-Format gebracht werden. Frühestens 2013 wären neue Airbusse dieses Typs zu haben gewesen. So lange wollte man nicht mehr warten.

Wenns darum geht, den fetten Hintern zu transportieren, ist alles Jammern kein Thema. Was für eine Schwachsinnstruppe. Wie schon bei der Diätenerhöhungsorgie, als man sich nicht traute, gegen den Souverän zu entscheiden. Schickt sie geschlossen nach Hause. Es wäre um niemand schade.

Deutschlands Autohersteller Daimler, Porsche, BMW und Volkswagen produzieren mit die größten Spritschlucker und Klimakiller. Genau hier hat die Politik zwei Möglichkeiten: Entweder setzt man echte Maßstäbe, um die Konzerne zum Umdenken zu zwingen oder man lässt sich die Politik von der Automobil-Lobby diktieren. Für unsere selbsternannte “Klima-Queen” Angela Merkel gilt: Im Zweifel für die Lobbyisten und so wird der CO2-Grenzwert für die größten Dreckschleudern von 120 Gramm auf Drängen Merkels de facto auf 2015 verschoben. Weitere Verschiebungen wird man sicherlich nicht ausschließen können, so denn die deutsche Autoindustrie dies wünscht. Auf Merkel wird man sich verlassen können.

Ähnlich lobbyfreundlich zeigte sich die Kanzlerin erneut in Sachen Atomkraft: Der Ausstieg, den sie selbst mit dem aktuellen Koalitionsvertrag bestätigt hat, sei “absolut falsch”. Die Marschrichtung ist klar und da kann es auch noch so oft in Krümmel brennen oder Biblis kurz vor einem SuperGAU stehen: Wenn das schwarz-gelbe Lager die Bundestagswahl 2009 gewinnt, wird der Ausstieg aus der Atomkraft sofort gestoppt.

Gelesen auf: "Stoppt Merkel". Die M arschrichtung ist doch soinneklar: Dem Volk das Menetekel Klimawandel so lange ins Hirn brennen, bis es der letzte glaubt. Dann ist der Weg in eine strahlende Zukunft wieder offen. Die Marionetten - fädchen der vier Stromgauner sind schon straffgezogen. Bleibt zu hoffen, das die Templiner Datschenbesitzerin nicht auch beim EM-Halbfinalspiel Deutschland-Türkei aufläuft. Und dann möglichst noch in Oranje. Bisher spielten die Deutschen ohne sie besser.... Aber wer sich so wichtig tut, wie wie ehemalige FDJ-Agitpropeuse, wird auch da nicht zu verhindern sein. Schön das Bild von der Dame neben der großen Tröte bei der Eröffnung der "Kieler Woche" gestern.

Stolz zeigt der 24 jä#hrig seiner Mutter seinen StudiVZ-Account". Da die von diesen Dingen und vor allem den negativen Begleitumständen der Plattform eher keine Ahnung hat, ist sie beeindruckt. Ich halte besser den Mund, wissend um den Dreck, den der Holtzbrinck-Konzern da auskübelt und lasse jemand anders urteilen:

Auch nach der dritten Änderung behält sich der Betreiber des StudiVZ vor die Bestands- und Nutzungsdaten zur Abwehr von Straftaten an Ermittlungs-, Strafverfolgungs- und Aufsichtsbehörden weiterzugeben. Die digitale Überwachung lässt grüßen! Ob da gleich die Daten der Mitglieder der Gruppe “Köpi Fight Club” übermittelt werden? Und wenn man in einer Mail von einem nicht gemeldetem Nebenjob schreibt, bekommt man dann gleich einen neuen Bafög-Bescheid zugesandt? Es ist sehr fraglich welchem Zweck dieser Passus in den AGB’s dient. Bei wirklich schweren Straftaten müsste der Betreiber des StudiVZ die Daten sowieso herausgeben.

Davon abgesehen bleibt das Problem der personalisierten Werbung. Das die Daten nur intern verwendet werden ist relativ. Das zeigen zum Beispiel der Studentenbüchermarkt Bookya und die Nachhilfeplattform Tutoria, die beide zum Holtzbrink-Konzern gehören. StudiVZ und SchülerVZ bieten für diese Plattformen eine ideale Werbefläche, da hier das Zielpublikum ohne Streuverlust erreicht werden kann. Vermutlich wird es in Zukunft noch mehr solcher Projekte geben. Um mit dem StudiVZ viel Geld zu verdienen, ist dann eine konzernexterne Weitergabe der Benutzerdaten gar nicht mehr nötig. Sehr clever!

Und weiter:

Personalisierte Werbung, das sogenannte Targeting, ist für soziale Netzwerke mittlerweile Standart. Facebook, das Anfang 2008 auch auf Deutsch verfügbar sein wird, bildet da keine Ausnahme. Für den einen Menschen mag diese Art der Werbung kein Problem sein, für andere kann es aber auch zu einer Zumutung werden. Da das StudiVZ diejenigen Nutzer, die eine solche Werbebeschallung nicht möchten, vorerst ausschließt, wird hier sozialer Druck aufgebaut. Viele Studenten werden durch den Gruppenzwang ins StudiVZ getrieben oder dort gehalten. Viele können dem schwer ausweichen. Daher wäre ein soziales Netzwerk wie Kaioo eine gute Alternative. Zwar wird es hier auch personalisierte Werbung geben, diese ist aber immerhin für einen guten Zweck.

Soweit StudiVZ. Wie ich grade sehe, hat der Jüngere an seinem neuen teuren Bluetooth-Autoradio sämtliche Auf- kleber, die auf ein teures Gerät hinweisen, belassen. Eine bessere Einladung für Diebe gibts wohl kaum. Ist die heutige Jugend nur naiv oder eher schreiend dumm?