Noch ist in Irland beim Referendum über die neue Verfassung der EU nicht alles ausgezählt. Schon aber gibt der irische Justizminister die "wohl Niederlage der JA-Sager" zu. Hach, wie mich das freut. Was glaubt Templins bekannteste Datschen -besitzerin und Gegen-das-Volk-Regierende wie groß die Klatsche bei einer Volksabstimmung in Deutschland geworden wäre?

Ein deutscher Sportreporter hat in Norditalien mit Hilfe einer Bombendrohung versucht, seinen Flug zur Fußball-Europameisterschaft nach Wien noch zu bekommen. Italienische Medien berichteten am Donnerstag, der 27-Jährige sei am Mittwoch verspätet am Flughafen von Verona erschienen. Als das Bodenpersonal der Air Dolomiti ihm mitteilte, er könne den Flieger nicht mehr besteigen, habe der Mann bei der Polizei angerufen und erklärt, in der Maschine befinde sich eine Bombe.

Der Flughafen wurde daraufhin mehrere Stunden ge - schlossen, während Einsatzkräfte das Flugzeug unter - suchten. Der Journalist sei hingegen kurz nach seiner anonymen Bombendrohung erneut am Schalter erschienen und habe gesagt, er habe gehört, dass die Maschine noch nicht startbereit sei. Dies war aber auf den Anzeigetafeln des Flughafens noch nicht bekannt gegeben worden, wodurch der Mann einen ersten Verdacht auf sich lenkte, hieß es. Sein Handy habe ihn schließlich als Anrufer enttarnt. Der Deutsche wurde festgenommen.

Mein Gott, was ist diese Zunft doch verkommen.

Laut eines Zeitungsberichts will Bundeskanzlerin Merkel den ehemaligen CDU-Generalsekretär Hintze zum Kommissar küren lassen. Der SPD bietet sie dafür die Stelle des Generalanwalts beim Europäischen Gerichtshof an.

Die Vorabsprachen habe CDU-Chefin Angela Merkel bereits mit Peter Hintze getroffen - denn der CDU-Politiker soll neuer deutscher EU-Kommissar in Brüssel werden, wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" vom Freitag berichtet. Die Zeitung beruft sich dabei auf Regierungs- und Unionskreise.

Erinnern Sie sich an einen der größten Dummköpfe und Versager, der je den Stuhl des CDU-Generalsekretärs erklommen hatte? Und so eine Pfeife sitzt dann in Brüssel. Passt aber alles.

Jeden Tag was Neues von den Umfrageheinis. Und alles dient dem, was schon das 3. Reich und später die DDR gemacht haben: Popanz aufbauen. Den Menschen etwas vorgaukeln, was die am Ende für ihre eigenen Meinung halten. Heute auf Spiegel online, das immer mehr zur Klatsch -, Hetz - und Jubelbühne der Berliner Schwachmaten
wird:

Sie ist in der Weltöffentlichkeit nicht nur ungewöhnlich bekannt, man hält sie auch für eine vertrauenswürdige Politikerin: Bundeskanzlerin Angela Merkel genießt im Vergleich mit anderen Politikern der Welt das größte Vertrauen der Menschen. Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage des Pew Global Attitudes Projects hervor.

Einen durchweg negativen Eindruck von der Politik der Kanzlerin bekunden die befragten Menschen im Nahen Osten. Wenig Vertrauen haben demnach 60 Prozent der Libanesen, 59 Prozent der Jordanier und 55 Prozent der Ägypter.

Danke, Ihr Ägypter, Jordanier und Libanesen. Kritische Distanz zur Hofberichterstattung der wohlfeilen Journaille-Schranzen tut not. Vor allem, denkt man an die vielen Kehrtwendungen, Lügereien und falschen Zusagen von Templins bekanntestere Datschenbesitzerin, sieht unser Bild der Kanzlerminin ziemlich anders aus. Sie kriegt schlicht und einfach weder was gebacken, noch zeigt sie Führungsqualiäten. Stattdessen hat sie für den weiteren Abbau der Bürgerrechte gesorgt, die Staatsverschuldung weiter erhöht und die gigante Umverteilungsorgie des kleinen Gazgerd konsequent weiter betrieben.

"Ich weiß nur, dass Erwin Huber im Grund sich völlig koalitionswidrig verhält, wenn er jetzt mit dieser Pendler pauschale versucht, seine marode CSU im Landtagswahlkampf irgendwie nach oben zu bringen", sagte SPD-Fraktionschef Peter Struck am Mittwoch im Deutschlandfunk. Wenn die alte Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer wieder eingeführt würde, müssten 2,5 Milliarden Euro zusätzlich mobilisiert werden. Struck räumte ein: "Ich persönlich glaube auch schon, es wäre wahrscheinlich ein bisschen fairer, wenn wir es schon ab dem ersten Kilometer machen würden."

Mein Gott, das dieser Totengräber immer wieder den Rand aufmachen muß. Offensichtlich vergißt der Mann ständig, das er von Steuergeldern bezahlt wird.

Dass Anne Will am Sonntag Abend bedauerte, die Verschuldung Berlins in der Sendung vom 1. Juni fehlerhaft dargestellt zu haben, wäre nicht der Erwähnung wert, wenn hierin nicht die nahezu totale Herrschaft der Union und der Oberschicht über die Medien sichtbar geworden wäre. Der Schachzug des CDU-Manns Friedbert Pflüger, diese Korrektur zu fordern und durchzusetzen, hat auch strategische Bedeutung. Die Union hat den Medien-schaffenden klargemacht, dass sie auch bei kleinsten Verstößen sofort mit dem großen Schlag rechnen müssen. Übrigens auch dann, wenn die Aussage der Redaktion tendenziell sogar stimmt: Rot-rot hat über die Schulden bei Regierungsübernahme hinaus noch Lasten aus der von der Union verursachten Berliner Bankenkrise geerbt.

Gelesen auf "Nachdenkseiten"/Auto: Albrecht Müller.

Wie weit sind wir noch von der Gleichschaltung der Presse im 3. Reich entfernt? Wie weit ist es noch zur Partei- konformen Berichterstattung und Kommentierung eines "Neuen Deutschland"? Gar nicht mehr. Wir haben es praktisch erreicht. Das Bundespropagandaamt reicht von Templins bekanntester Datschenbesitzertin eigenhändig redigierte Meldungen an die Presse durch und die berichtet, bejubelt, propagandiert deckungsgleich. "Du bist Deutsch land". Nein. Du bist ein Produkt der Hetzpropaganda von Schlage Springer/Bertelsmann. Dafür dürfen wir dann mehr denn je GEZerpresste Gebühren hinblättern.

"Du wirst manipuliert".

In den USA und England werben Anwälte schon lange damit, dass sie von ihren Mandanten bei einer Niederlage kein Honorar verlangen - oder ein ermäßigtes. Das können künftig auch deutsche Anwälte tun: Denn der Bundestag hat für sie das Verbot von erfolgsabhängigen Vergütungen gelockert. Das Gesetz soll im Juli in Kraft treten.

Das grundsätzliche Verbot von Erfolgshonoraren werde jedoch nicht infrage gestellt, erklärt das Bundesjustizministerium in Berlin. Nur in Einzelfällen würden solche Vereinbarungen erlaubt - zum Beispiel unter der Bedingung, dass der Rechtsuchende auf diese Möglichkeit angewiesen ist und ansonsten seinen Anspruch nicht durchsetzen würde. Das Bundesverfassungsgericht hatte eine solche Lockerung des Verbots von Erfolgshonoraren angemahnt. Nun liegt das Kostenrisiko laut dem Ministerium zumindest teilweise beim Rechtsanwalt.

Gemeint sind also Fälle, in denen der Ausgang eines Gerichtsverfahrens unsicher ist, es aber insgesamt um viel Geld geht. In solchen Fällen bedeutet ein Prozess ein erhebliches finanzielles Risiko für die Beteiligten, weil sich die Kosten des Verfahrens, also die Ausgaben für Gericht und Anwalt, am Streitwert orientieren.


Schade, das es nicht rückwirkend angewandt werden kann. Ich bekäme erhebliche Summe für anwaltliche Fehlleistungen oder Schlafmützigkeit zurück....

Der Ausdruck "Gurkenzeit" bekommt im Zusammenhang mit dieser Koalition eine neue und exakte Bedeutung. Die einzige Leistungen dieser Koalition für die Bürger liegt in einer Kinderbetreuungsprämie, die es immer noch nicht gibt. Die Verschlimmerung im Krankheitswesen war dann schon jenseitig. Bürokratie statt Reform.

Dafür wurde die MwSt. zwischen 0 und 3 % erhöht, der Etat trotzdem nicht in Deckung gebracht und es wurde sich zu Ungunsten der Bürger weiter verschuldet. Die Förderalis- musreform steckt im Bundesrat fest und ist nicht verab-schiedet, der Grundgesetzartikel, der Deutschland eine Teilnahme an Angriffskriegen untersagt, immer noch nicht nachträglich formal abgeschafft. Das waren ja die großen Vorhaben.

Eine Einkommensteuerreform, seit 20 Jahren überfällig, wurde erst gar nicht in Arbeit genommen. Dafür wird sich jetzt zur Show über die Pendlerpauschale gewichst, obwohl das BVG demnächst dieser Koalition wieder bestätigen wird, verfassungswidrig gehandelt zu haben und die Verschlechterung wieder abschafft.

Die Koalitionäre sind die einzigen, die sich noch ernst nehmen. Gurken und Flaschen. Ein Blick in die dummen. hohlen, leeren, charakterlosen Gesichter dieser Menschen genügt. Jagt sie weit weg!

Heute stimmt Irland über die EZ-Verfassung ab, die bis heute in vollem Textumfang nur ganz wenige Bürger kennen. Hier hat ja die Templiner Datschenbesitzerin und Ex-FDJ-Agiteuse ihr Volk, dem sie "dienen" wollte, für so blöd erklärt, das es nicht selbst abstimmen durfte. Hauptsache, die Ex-Physikerin weiß worums geht. was ich sehr bei diesem Kind des tiefen Ostens bezweifle. Dafür haben wir ja im Parlament zu Berlin die gesammelte Schwachsinnigkeit Deutschlands. Über ein "No" Irlands würde ich mich genauso freuen wie über einen deutschen EM-Fußballsieg über Kroatien.

Ich habe selten eine solche Volksverdummung wie in dem letzten halben Jahr durch unsere höchstrangigen Politiker am deutschen Volk erlebt. Schade eigentlich, das wir Deutschen uns das alles so gefallen lassen und nicht wie die Spanier auf die Strasse gehen !!! Warum werden immer die Bürger in jeder Hinsicht zur Kasse gebeten ? Dafür brauche ich nicht diesen riesen Personalaufwand von hochdotierten Politikern. Angefangen bei den Hartz IV Empfängern ein Einkommen vorzugeben was in keinster Weise realistisch ist, es müsste wenigstens doppelt so hoch sein. Kinderarmut hier werden wieder ein paar fromme Sprüche geklopft, dann pro Monat eine angemessene Erhöhung von eventuell mal lächerlichen EUR 4,00 ohne jegliche Angleichung der Realität, eingeräumt. Deutsche Bürger die endlich aus der Arbeitslosigkeit raus sind, eine Arbeit in einer mit Bus und Bahn schlecht erreicbaren Nachbarstadt gefunden haben, sich ein Fahrzeug kaufen müssen, (von welchem Kapital danach fragt auch unsere Bundesregierung nicht) im Gegenteil hierzu werden hohe unbezahlbare Kraftstoffpreise nicht Steuerlich begünstigt, sondern auch hier wird zuzsätzlich auch noch die Mwst. abkassiert, wo soll der deutsche Bürger noch überall sparen ?! Schon jetzt sind selbst im Krankheitsfall bei einer Familie mit einem mittleren Einkommen die Zuzahlungen von Unter-suchungen und Medikamenten nur durch grosse Einschnitte der Lebensqualität zu erwirtschaften.

Hauptsache unsere Volksvertreter lassen sich mit ihren von uns gesponserten Nobelkarossen zum einkaufen fahren, und sitzen Dank ihres horrenden Einkommens durch unsere Steuergelder in einer warmen Wohnung ohne eine Heizung runter drehen zu müssen, wie sie dem Volk predigen ?! Ob das ein Bild von Handlungsfähigkeit darstellt ist für einen grossen Teil deutscher Bürger sehr fragwürdig ?!

Aus einem Leserbrief auf SPIEGEL online zum Thema "Ist die Große Koalition noch handlungsfähig?". Nein ist sie nicht. Man braucht sich nur Templins bekannteste Datschen-besitzerin anzugucken, wenn sie mit verquasten Worten die Lage erklärt. Die Frage bleibt allerdings: immer noch 35% (Union) plus 20% (SPD) geben diesen Schwachköpfen im Berliner Kindertheater ihre Stimme bei Umfragen. Sagen die Umfrager. Aber die haben schon so oft gelogen, manipuliert, verfälscht, das man auch das getrost nicht zu glauben braucht. Ich kenne sehr viele Menschen, aber keiner ist darunter, der diese Truppe noch wählen will. Noch nie saß eine schwächere Person auf dem Kanzlerstuhl wie derzeit.

Also, Sie nehmen jetzt mal bitte einen Kredit auf und zahlen Dividende aus nicht gemachtem Gewinn. Kaufmännischer Blödsinn, sagen Sie? Pustekuchen. Im Heuschreckenland der modernen Ökonomie macht man das so. Bis es nicht mehr geht und man zum Windhorst wird. Dann entledigt man sich seiner Schulden durch Zahlung eines Minibetrages und macht fröhlich weiter. Bitteschön:

Der Vorstandschef von Pro Sieben Sat 1, Guillaume de Posch, hat auf der Hauptversammlung des Unternehmens Optimismus verbreitet. Der Fernsehkonzern will das Vorjahresergebnis trotz roter Zahlen im ersten Quartal übertreffen. Schwung erhofft sich das Unternehmen vor allem durch das Auslandsgeschäft.

Der Schuldenberg nach der Übernahme der europäischen Sendergruppe SBS sei weiter gestiegen auf 3,4 Mrd. Euro, sagte der scheidende Finanzchef Lothar Lanz. Trotzdem will der Konzern an die dominierenden Finanzinvestoren KKR und Permira und die Kleinaktionäre eine Dividende von 270 Mill. Euro ausschütten - mehr als der gesamte Jahresgewinn von 249 Mill. Euro.

In einer Situation wo sein Unternehmen Schulden abbauen müsste, verteilt der Vorstandschef eines deutschen Unternehmens Gewinne an die ausländischen Heuschrecken die er nicht gemacht hat und nimmt dafür Schulden auf. Keine Börsenaufsicht hinterfragt das, kein Bafin und keine Staatsanwaltschaft fasst da einmal nach. Nein es ist alle völlig in Ordnung. Haben wir zur Zeit ja dauernd damit die Heuschrecken nicht pleite gehen.

Gelesen auf dem Blog "Duckhome"

... und wer hat die Heuschrecken ins Land gelassen? Ahnungslose, naive oder durchtriebene Schwachköpfe wie Müntefering und Gazgerd.

Sie sehen widerlich aus. Sie reden widerlich. Sie handeln widerlich. Sie benehmen sich widerlich. Wer? Merkel-Schoßhündchen Volker Kauder, Jurist aus dem Provinznest Tuttlingen. Wie die Chefin aus Templin provinziell geprägt, provinziell handelnd, provinziell denkend. Der Andere: Struck. Der Parteisoldat mit der Nähe zum Seeheimer Kreis der Totengräber der SPD. Passt zu Kauder wie A....... auf Eimer.

Zwei Widerlinge. Zwei Totengräber dieses Landes. Zwei, die jeden Tag demonstrieren, wie man vom kleinen Anwalt zum großen, sich selbst feiernden Macher in Deutschland wird. Durch labern, tricksen, Charakterlosigkeit. Da kann man dann Deutschland schon am am Hindukusch verteidigen. Ist ja nicht ihr eigenes Leben, das da draufgehen könnte für eine Lüge aus Washington.

Jetzt hat CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla die miserablen Umfragewerte für die Sozialdemokraten zum Anlass genommen, um gegen den Regierungspartner zu poltern: "Die SPD hat den Charakter einer Volkspartei bereits verloren. Man versucht jetzt krampfhaft, das zu kaschieren. Die Sozialdemokraten haben in der Auseinandersetzung mit der Linkspartei komplett versagt", sagte Pofalla dem Fernsehsender n-tv.

Einer der Dümmsten, der in Berlin das Maul ständig aufklappt, ist der Generalsekretär der CDU. Als Schoßhündchen von Templins bekanntester Datschenbesitzerin und ehemaligen FDJ-Agitpropakteurin labert er derartigen Stuss, das es kaum auszuhalten ist. Aber immer reckt sich ein neoliberales Mikrofon aus der Springer Bertelsmann-Ecke hin, ist ein Bleistift gezückt, um das Gift dieses Schwachkopfes gleichsam einzusaugen. Widerlich. Gäbe es die Prügelstrafe noch, mußte man sie wirklich täglich nutzen. Wegen Volksverhetzung. Wählerverhöhung und ganz einfach wegen grenzenloser Dummheit.

Jedes dritte SPD-Mitglied spielt mit dem Gedanken aus der Partei auszutreten. Das ergab eine Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern". 36 Prozent der Befragten bejahten die Frage, ob sie angesichts der Turbulenzen der Partei in jüngster Zeit über einen solchen Schritt nachgedacht hätten. Immerhin sechs Prozent wollen demnach tatsächlich auch in Kürze austreten. Derzeit hat die SPD noch annähernd 532.000 Mitglieder. Auch bei der Wählergunst verharrt die SPD weiter im Rekordtief.

Die Medien hetzen, was das Zeug hält. Die neoliberale Mischpoke vom Schlage SpringerBertelsmann kriegt sich mit Umfragen gar nicht mehr ein. Das hat viel vom 3. Reich und von der Ex-DDR. Kein Wunder, an der Spitze sitzt Templins bekannteste Datschenbesitzerin und die hat das schließlich in der FDJ, Abteilung Agitprop, gelernt. Mit enem Wort: widerlich.

... aber 51% haben dem Lügner, Betrüger, Trickser und Dummkopf offenbar blind vertraut. Und Templins bekannteste Datschenbesitzerin ist ihm in den Allerwertesten gekrochen.....

Ab dem 1. September muss jeder Einbürgerungswillige in Deutschland den neuen Einbürgerungstest bestehen. Er soll 25 Euro kosten und ist beliebig wiederholbar. Der Test wurde vom Bundesinnenministerium in Auftrag gegeben, die 310 Fragen wurden vom Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen an der Berliner Humboldt-Universität entwickelt. Jeder Kandidat muss 33 davon beantworten, bestanden hat er mit mindestens 17 richtigen Kreuzen.

Fraglich ist nach unbestätigten Meldungen, ob der rollende Wolfgang Scharfmacher den Test bestanden hat. Man sagt, er habe sich vor Testbeginn im Klo eingeschlossen.

Wir haben eine Kanzlerin, die mit ihrem gesamten persönlichen Umfeld und bis in ihren merkwürdigen Aufstieg bis zur Kanzlerin voll von Menschen umgeben und getragen wurde, die fest mit dem System der DDR verankert waren, die wichtigsten darunter im Dienste der Staatssicherheit. Erst mit der Wende hat sie sich selbst zur Gegnerin der DDR-Diktatur gemacht. Bis dahin war sie linientreue Dienerin des Systems, in dem sie weiter aufsteigen wollte. Und solch eine Frau spielt sich zum Richter über schwache Naturen wie Filbinger auf, der sich ohne Murren für das Naziregime einsetzen ließ, aber immerhin heimlich dagegen intrigierte!? So viel kann man sagen, dass sie keine schwache Natur ist. Denn was immer sie als ihr Credo angibt, verfolgt sie auch mit starken Worten – jedenfalls so lange, bis sich der Wind dreht.

Würden Sie Ihrem Sohne eine solche Frau wünschen, von der sie wissen, dass sie ihr Leben lang das Gegenteil von dem gelernt und getan hat, worauf es jetzt ankommt? Es geht nicht darum, dass jeder seine Anschauungen ändern kann. Aber ob es ihm wirklich gelingt und ob nicht die eingefahrenen Geleise ihn später wieder auf gewohnte Wege bringen, ist offen.

Bei Frau Merkel gibt es viele Anlässe anzunehmen, dass die DDR für sie noch lange nicht gestorben ist. Bests Beispiel ist ihre Rede im letzten Bundestagswhlkampf, in der sie ausführt, dass man nicht diskutieren dürfe, ob man wirklich öffentliche Plätze sämtlich mit Kameras überwachen soll. Sie meint, so was müsse man “einfach machen”. So wie die Stasi auch nie gefragt hat, bevor sie handelte. Wenn wir eine Kanzlerin haben mit der nicht aufgearbeiteten Mentalität eines Stasi-Unterstützers, kann es nicht verwundern, dass die staatliche Überwachung bald nicht anders aussieht als in der DDR.

Gelesen bei Rolf Ehlers

Merkel und Bush sind gute Bekannte, sie haben sich in den vergangenen zweieinhalb Jahren bereits insgesamt elf Mal getroffen. Merkel war sechs Mal in den USA. Nach mehreren Besuchen in Washington und New York war sie im vergangenen November auch auf der Ranch der Bushs im texanischen Crawford zu Gast.

Bush war seit Merkels Amtsantritt zwei Mal in Deutschland. Im Sommer 2006 besuchte er die Kanzlerin in ihrem Wahlkreis um die Hansestadt Stralsund; ein Jahr später nahm er am G-8-Gipfel im Ostseebad Heiligendamm teil. Zudem trafen sich Merkel und Bush auf dem G-8-Gipfel in St. Petersburg 2006 und auf den Nato-Gipfeln in Riga und Bukarest.

Und was hats gebracht? Ausser finalem Grillen gestern im "hermetisch abgeriegelten" Meseberger Park? Ach so ja, Das "hermetisch abriegeln" beherrscht Templins bekannteste Datschenbesbitzerin ja perfekt. Siehe Heiligendumm. Was gehts das blöde Volk an, wenn Ihro Majestät regieren....

Aus einem fiktiven Interview auf "nullzwoelf.com" zwischen Ihro Majestät, der Kaiserin der Deutschen (Templins bekanntester Datschenbesitzerin) und Dieter Zauner (Dieter Abstrus):

Pressechef:
Da bin ich anderer Meinung. Also, Frage 1 geht schon mal überhaupt nicht. Sie können doch eine deutsche Bundeskanzlerin nicht nach ihrer Ehe fragen, noch dazu eine Scheinehe andeuten. Das ist privat und hat hier nichts zu suchen.
Aber sonst dürfen sie alles fragen, wirklich alles.

Dieter Abstrus:
Na gut, dann stelle ich gleich die Frage 2, besteht ein Zusammenhang mit ihrem Verständnis für die russische Politik und ihrer Vergangenheit in der DDR?

Pressechef:
Nein, das streichen wir. Sie können doch eine deutsche Bundeskanzlerin nicht mit solch unhaltbaren Unterstellungen konfrontieren. Die Frage muss raus. Aber sonst dürfen sie alles, wirklich alles fragen.

Dieter Abstrus:
Frage 3 ist aber wirklich aktuell. Es gibt da ein Foto, wo sie dem Honni einen Blumenstraus überreichten. Sind sie von ihm überzeugt gewesen? Waren sie eine Anhängerin seiner Politik?

Pressechef:
Diese Frage ist unzulässig. Sie können eine deutsche Bundeskanzlerin nicht mit langweiligen Dingen aus der Vergangenheit belästigen. Ausserdem ist die Fragestellung ohnehin falsch, denn Frau Merkel wollte damit ein Zeichen für mehr Menschlichkeit in der DDR setzen, Blumen statt Stacheldraht war schon damals ihre Devise.
Aber abgesehen davon dürfen sie alles, wirklich alles fragen.

Dieter Abstrus:
Frage 4 ist aber wichtig, aktuell und basiert auf sorgfältigen Recherchen. Frau Merkel, so sage ich dann mal zu ihr, es halten sich hartnäckig Gerüchte über eine Stasi-Vergangenheit. So sollen sie, ich sage das unter allem Vorbehalt, bei der Observation des Prof. Habermann gesehen worden sein, wie sie um sein Haus gingen.

Pressechef:
Eine unakzeptable Frage, da sie nur auf Gerüchten basiert. Damit können sie einer deutschen Bundeskanzlerin nicht kommen. Ausserdem ist der Sachverhalt völlig anders. Nebenan war ein Geschäft, HO-Feinkost, da wollte Frau Merkel zum einkaufen gehen. Die Regenbogenpresse hat das nur aufgebauscht. Frage gestrichen.
Aber sonst können sie alles, wirklich alles fragen.

Dieter Abstrus:
Frage 5 also. Ok, wie stehen sie zu der weiteren Entsendung von deutschen Soldaten nach Afghanistan, es sollen ja Truppenverstärkungen geplant sein.

Pressechef:
Solch eine Frage muss ich verbieten. Sie dringen hier in geheime Planungen vor, von denen nicht einmal eine deutsche Bundeskanzlerin alles weiß. Ziehen sie die Frage zurück.
Aber sonst dürfen sie alles, wirklich alles fragen.

Dieter Abstrus:
Kommen wir zur 6…

Pressechef:
Sie wollen eine deutsche Bundeskanzlerin mit Sex konfrontieren, streichen sie diese Frage.
Aber sonst dürfen sie alles, wirklich alles fragen.

Dieter Abstrus:
Frage 7, auf ihren Reisen haben sie immer einen Geldkoffer dabei, so als kleine Nothilfe für die Gastländer. Können sie selbst bestimmen in welchem Umfang sie dort Geld hinterlassen oder wird das vorher abgestimmt?

Pressechef:
Sie degradieren eine deutsche Bundeskanzlerin zum Geldverteiler herab, ohne Würdigung der Umstände und guten Absichten. Diese Frage muss weg. Aber sonst dürfen sie alles, wirklich alles fragen.

Weiß Gott, so kommt es einem vor, wenn man das Getue um die Kanzleuse aus dem Osten mit der FDJ-Vergangenheit beobachtet. Politbüro läßt grüßen.

Dr. Dieter Wiefelspütz Antwort auf die Frage eines Bürgers. (Auf "Abgeordnetenwatch.de"). Frage: (16.05.2008)

„Entspricht es Ihrem Demokratieverständnis, dass ein Volksvertreter in einer repräsentativen Demokratie neben seinem Gewissen auch dem Willen seiner Wähler verpflichtet ist, deren Willens-Essenz er auch zur Grundlage seiner parlamentarischen Entscheidungen macht? Wenn ja, woher nehmen Sie die Gewissheit, dass die Mehrheit Ihrer Wähler den Lissabon-Vertrag in seinen möglichen Auswirkungen wirklich erleben will?

Antwort: (17.05.2008)
… „Wir leben in einer repräsentativen parlamentarischen Demokratie. Für mein Verhalten als Mitglied des Deutschen Bundestages ist allein Artikel 38 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes entscheidend. Dort heißt es: "Sie (die Abgeordneten des Deutschen Bundestages) sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen." Das ist keineswegs eine Formalität, sondern eine klare, eindeutige und unmissverständliche Norm. Als ich dem Vertrag von Lissabon zugestimmt habe, habe ich exakt auf der Grundlage von Artikel 38 Abs. 1 Satz 2 GG entschieden, nämlich an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur meinem Gewissen unterworfen.

Quelle:
https://www.abgeordnetenwatch.de/dr_dieter_wiefelspuetz-650-5785--f111521.html#frage111521

Pützlilein. Du hast sowas wie ein Gewissen? Denk noch mal nach. Du packst das schon. So dumm bist Du ja nun auch wieder nicht ....

Das jahrelange Tauziehen ist zu Ende: In einem Verhandlungsmarathon haben sich die Arbeitsminister der EU auf einheitliche Regeln für Arbeitszeit und Leiharbeit verständigt. Die durchschnittliche Wochenarbeitszeit wurde auf 48 Stunden festgelegt.

Na, da gibts dann noch oben doch reichlich Luft. 40 Stunden bezahlen, 48 Stunden arbeiten lassen...

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Diesen Text hat ein etwas bekannterer Texter geschrieben. Ob er ihn selbst versteht?

Franz Beckenbauer hat dem deutschen Nationaltorwart Jens Lehmann (Foto) einen Rücktritt nach der Fußball-Europameisterschaft nahegelegt. "So eine EM ist immer eine Gelegenheit abzudanken und eine neue Ära einzuleiten. Ich würde Jens raten, nach dieser EM aufzuhören, um Jüngeren eine Chance zu geben", sagte der "Kaiser" in der "Bild am Sonntag". Er könne sich nicht vorstellen, "dass er in zwei Jahren noch so ehrgeizig ist, dass er 2010 noch im Tor stehen wird".

Kann mal jemand dem Typen aufs Maul hauen? Mein Gott, ist das ein Schwätzer.

Bei Frau Merkel gibt es viele Anlässe anzunehmen, dass die DDR für sie noch lange nicht gestorben ist. Bests Beispiel ist ihre Rede im letzten Bundestagswahlkampf, in der sie ausführt, dass man nicht diskutieren dürfe, ob man wirklich öffentliche Plätze sämtlich mit Kameras überwachen soll. Sie meint, so was müsse man “einfach machen”. So wie die Stasi auch nie gefragt hat, bevor sie handelte. Wenn wir eine Kanzlerin haben mit der nicht aufgearbeiteten Mentalität eines Stasi-Unterstützers, kann es nicht verwundern, dass die staatliche Überwachung bald nicht anders aussieht als in der DDR.

Aus: Readers Edition. 5. Juni 2008

Wenn die Deutschen nicht so dämlich wären, würden sie das spätestens bei der Bundestagswahl 2009 durch Abwahl der Kanzlerinmimin und bekanntesten Datschenbesitzerin Templins ändern.

Deutsche Fans waren laut Agenturberichten durch rassistische und anti-polnische Gesänge negativ aufgefallen. Gegen 21 Uhr seien rund hundert polnische Fans mit rund hundert Deutschen in Streit geraten, berichtete die Polizei in Kärnten. Die Beamten seien wegen der aufgeheizten Stimmung eingeschritten, um Eskalationen zu verhindern. Die folgenden Auseinandersetzungen waren auch von einigen der etwa 300 deutschen Einsatzkräfte vor Ort unterbunden worden.

Soweit SPIEGL online heute. na, dann hat ja die Hetze der polnischen FAKT gegen die deutsche BLÖD - beide aus dem Hause Springer - was gebracht. Man kann es auch Volksverhetzung nennen.

Anne Will wird also heute Abend in ihrer Sendung einen Fehler korrigieren. Ok. Und Berlins Politschwachkopf Friedbert Pflüger wird die CDU/CSU-Präsidiumssitzung verlassen, um sich das anzusehen. Ach ja, wenn eine Pfeife mal einen kleinen Triumpf auskosten kann. Würden wir uns alle Fehler der Politiker angucken, kämen wir aus dem Gucken nicht mehr heraus. Offenbar fehlt Friedbert ein richtiger Acker, den er pflügen könnte ....

Vergangene Woche war es mal wieder so weit: Weltuntergangs-stimmung am Zeitungskiosk. Von „sintflutartigen Regenfällen", „Schreckensbilanz" und „Bildern wie im Krieg" war die Rede – und das auch noch im schwäbischen Killertal. Sind wir alle hysterisch geworden? Oder hat die Zahl der Unwetter tatsächlich zugenommen?

Aus "Die Welt". Erstaunlich, das ein Springerblatt mal gegen das Klimahysteriegeschrei schreibt. Nachdem eine kleinkarierte, dumme Journaille sich willfährig vor den Karren der Klimahysteriker hat spannen lassen, ist bei den meisten Mitmenschen das Hirn ja für eine rationale Betrachtung des "Klimawandels" vernagelt. Dafür hat jetzt der Bundestag der Klimamafia ein wunderbares Milliardenkonjunkturprogramm verschafft, das wir alle bezahlen dürfen.

Lieber SPIEGEL. Mit diesem Scheisssatz beginnt Ihr traulich im Stil der BLÖDzeitung den Bericht über die neueste Trickserei des geschäftsführenden Undemokraten im hessischen Minipräsessessel:

Was für ein peinlicher Fehler: Weil der wichtigste Satz im Gesetzesantrag zur Abschaffung der Studiengebühren fehlte, konnte Roland Koch die hessische Opposition ausbooten. SPD und Grüne sind nun beleidigt, beschimpfen den Ministerpräsidenten - und präsentieren groteske Ausflüchte.

Und weiter im Stil des "Stürmer" oder "Neuen Deutschland:

CDU-Fraktionschef Cristean Wagner konterte: Die Blamage mit dem Studiengebührengesetz zeige, dass Ypsilanti überfordert und unfähig sei. Die Opposition hatte ein Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren eingebracht, bei dem der wichtigste Passus fehlte. Der SPD-Politikerin würde deshalb "ein wenig Demut nach ihrer Serie von Debakeln gut zu Gesicht stehen".

Nein, lieber SPIEGEL. Da könnt Ihr geifern wie Ihr wollt. So seid Ihr Steigbügelhalter eines krampfhaft, ja krankhaft an der Macht klammernden Typen, dessen Heimat ganz weit rechts ist. Mit Demokratie hat das Kochsche Verhalten absolut nichts zu tun. Da hat das Fischmaul nicht kapiert, das der Wähler ihm in das dumme Gesicht gehauen hat.

Ypsilanti kritisierte Kochs Verhalten am Freitag scharf. "Herr Koch hat das Parlament vorsätzlich getäuscht. Das ist kein cleverer Coup, sondern offenbart ein schweres Defizit im Demokratieverständnis beim geschäftsführenden Ministerpräsidenten."

Aber der SPIEGEL, dieses neoliberale Hetzblättchen, erdummt sich nicht, lauthals darüber zu kichern. Tolles Blatt. Toller Verlag. Danke Friede Springer. Da kann man dann beim Kaffee mit Ex-Telefonistin Liz Mohn und der Kanzlerinmimin Merkel weiter kichern.

Also Leute, jetzt kommt die Katze aus dem Sack. Mit dem Märchen über den Klimakiller CO2 hat man euch vorbereitet auf die Wiedereinführung der Atomkraft. Darum geht's. Deshalb ist die Energie- und Atomindustrie der grösste Unterstützer von Al Gore und seiner Klimahysterie. Sie stecken hinter der Kampagne. Denn, wenn ihr kein CO2 wollt, dann gibt es nur einen wirklich "sinnvolle" Alternative und das sind Atomkraftwerke.

Aus: alles-schall-und-rauch.blogspot.com zum Thema "Klimalüge. Bzw. Vorbereitung der neuen Atomkraft".

... die Totengräber der SPD.

Für mich stellt sich die Situation vielmehr so dar, dass etliche der „Regierungs-Sozialdemokraten“, wie Steinmeier, Steinbrück, Scholz, Tiefensee oder die Führung der Bundestagsfraktion von Struck bis Oppermann, sich mit aller Macht gegen eine Mehrheit oder jedenfalls gegen eine weit verbreitete Stimmung an der Parteibasis stemmen.Sie tun das – insofern gebe ich Walter recht - nicht offensiv und in einer argumentativen Auseinandersetzung, sondern indem sie in ihren Ämtern Fakten setzen oder mit Verfahrenstricks arbeiten.

Aus: Zitiert aus Wolfgang Lieb "Nachdenkseiten". Wer at den Mut, diese rechte arrogante Seeheimer Mischpoke aus der Partei zu schmeißen?

* 72 % sind mit der Arbeit der Bundesregierung unzufrieden.
* 66 % haben wenig Vertrauen in die Bundesregierung, 81% wenig Vertrauen in die Politik und noch weniger (82%) vertrauen den Parteien.
* 52% (!) sind mit dem Funktionieren der Demokratie unzufrieden.
* 43% schätzen ihre wirtschaftliche Lage in 10 Jahren schlechter ein. In der Unterschicht und unteren Mittelschicht, der sich 35% zurechnen, sind es gar 55%, die ihre Zukunft schlechter sehen.
* Jeder Dritte erklärt, dass er sich derzeit große Sorge um seine finanzielle Situation macht.
* 78% meinen, dass sie am Wirtschaftsaufschwung nicht teilnehmen.

Diese Zahlen stammen aus dem "ARD-Deutschlandtrend" Juni 2008. Sie machen nicht nur wortlos, sondern die Mehrheit auch mutlos. Mich machen sie wütend. Wütend auf die Berliner Mischpoke. Und vor allem GAZgerd und das Trudchen aus Templin.

Wer eine Photovoltaikanlage installiert und den gewonnenen Strom aus der Sonne ins öffentliche Netz einspeist, wird dabei auch künftig vom Staat unterstützt werden. Allerdings werden die Fördersätze ab 2009 im Zuge der Novellierung des Erneuer bare-Energien-Gesetzes (EEG) reduziert. Die Solarstrom förderung für Photovoltaikanlagen auf Gebäuden soll in den Jahren 2009 und 2010 um jeweils acht Prozent gesenkt werden, ab 2011 um jährlich neun Prozent. Das bedeutet eine Vergütung von 43,01 Cent pro Kilowattstunde für die Jahre 2009 und 2010. Bislang wurde die Förderung lediglich um fünf Prozent jährlich verringert.

Dazu kommentiert Blogger "Duckhome": Zu einer Zeit wo der Ölpreis scheinbar unbegrenzt steigt und der Gaspreis aufgrund einer seltsamen und nur den Konzerngewinnen dienenden Systematik dem Ölpreis folgt, macht es natürlich Sinn Förderungen einzuschränken. Dem wohnt eine Systematik inne die sich jedem gekauften Subjekt sofort erschließt. Gewinnmaximierung für die Energiefirmen auf Kosten der Bürger.

Ja so ist das, wenn gekaufte Politiker gegen das Volk regieren.

Der Meckerpott hatte vor vielen Jahren mit den Wirtschafts prüfern und Unternehmensberatern von Ernst & Young zu tun und behielt aufgrund eklatanter Fehler und Falsch -einschätzungen einen schlechten Eindruck zurück.

Jetzt macht diese Truppe von Nieten in Nadelstreifen wieder mit einer Standortanalyse aufmerksam, in der Deutschland "ziemlich unattraktiv" ist. Faktoren wie "Wachstumspotential, Unternehmenskultur, Innovation und soziales Klima" wurden bewertet. China auf Platz 1 (wohl wegen der strikten Achtung der Menschenrechte, des sozialen Klimas und der Schwefelschwaden in den Ballungsgebieten) vor Indien (wegen der heiligen Kühe?)und Rußland (wegen Putin, dem lupenreinen Demokraten). Deutschland sei wegen der "hohen Arbeitskosten und der mangelnden Flexibilität des Arbeitsrechts" zurückgefallen.

Klar, Ihr Schwachköpfe, weniger als 3,50 EUR die Stunde geht hier nicht und Kinderarbeit haben wir noch nicht wieder eingeführt.

Bleibt die Frage, wer E & Y diese Idiotenanlayse bezahlt hat.

"Fakt" heißt das polnische Gegenstück zur deutschen BLÖD. Ebenfalls herausgegeben von Deutschlands noeliberalem Oberhetzverlag Axel Springer. Und als die ponische Hetze gegen die deutsche Fußballnationalmannschaft von diesem Springerblatt eröffnet wurde, hielt BLÖD dagegen - natürlich vööööööööööölliggg redaktionell unabhängig - und alle anderen polnischen Hetzblättchen folgten mit den üblichen Vorurteilen gegen Deutschland. Was für ein schwachsinniger Verlag. Über den gelungenen Hetzcoup können dann ja Friede Springer, Angela Merkel und Liz Mohn beim Käffchen in Mitte herzlich lachen. Glückliches Deutschland, eine solch herausragende Elite von Herrenmenschen zu besitzen.

"Eigentlich gewinnt immer der, der sich nicht an die Spielregeln hält."

Bundeskanzlerin Dr. Dr. e.h. Angela Dorothea Merkel.

Und das befolgt sie ja auch mit ihren Vasallen vom Schlage Po falla, Kauder, Wolfgang S. treulich.

Sie kriegen sich gar nicht mehr ein in ihrem Jubel über die Nominierung des farbigen Mannes zum Kandidaten in den USA. Hoffentlich freuen sie sich nicht zu früh. Die Marionette aus Illinois hat die Ärmel noch nicht so weit aufgekrempelt, das die Fäden zu sehen sind, an denen er bewegt wird.

Spätestens mit dem Umstieg von Gerhard Schröder aus dem Bundeskanzleramt in die Direktion der Gasprom hätte uns klar werden müssen, wozu die SPD am besten taugt: Als Trampolin in die Beletage der Gesellschaft, wo dicke Zigarren geraucht und fette Abfindungen ausgehandelt werden.

SPIEGEL online kriegt sich in seiner Hetzorgie über die SPD absolut nicht mehr ein. ist wohl so bei "Qualitäts-journalisten". Das die kleinen Schmierfinken aus dem Hause Springer Bertelsmann INSM jetzt auch noch Henryk M. Broder vor den Karren spannen, entlarvt sie allerdings. Exakt das neoliberale großkotzige Verhalten und die genialen menschenverachtenden Sozialgesetze des kleinen GAZgerd sind es doch, die dem Turbokapitalismus und den Schweinereien der "Elite" Tür und Tor geöffnet haben. Nun können sie genau das ungeniert tun, was sie am liebsten tun: Bescheissen, betrügen und sich im eigenen Dreck suhlen. Angela Dorothea wird ihre Freunde kaum stoppen.

Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, hat sich nun auch Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) eingeschaltet und die Falschinformationen sowie die Einseitigkeit der Sendung gerügt. "Ich würde mir im Interesse der Zuschauer wirklich wünschen, dass in einer so bekannten und renommierten Sendung die Fakten als Informationsgrundlage der Talkshow stimmen", zitiert ihn "Bild". Er unterstütze auch die Kritik des Berliner CDU-Fraktionschefs Friedbert Pflüger, der Wills Absetzung gefordert hatte. Zudem zeichnet sich ab, dass es für Anne Will und ihre Sendung ein Nachspiel im Rundfunkrat geben könnte.

Ach ja? Allein das Nennen der "Die Linke" hat ein Nachspiel in einem Rundfunk- und TV-System, das mit erpressten GEZ-Geldern von den Bürger fürstlich bezhalt wird? Das darf ja wohl nicht wahr sein. Ausgerechnet das so mit Dümmste, was in der Berliner Politrik herumstolpert, macht den Mund auf. Friedberg P., Fleisch gewordenes Inbild eines politischen Versagens erster Güte....

Aber Staatsfernsehen, das nicht nach dem genauen Willen der Po fallas, Merkels, Kauders, Röttgens tanzt, das muß man abschaffen. Genau. In einer Diktatur kann man das nun wirklich nicht dulden. Wie sagte doch Templins bekanntetste Datschenbesitzerin mal? "Wir haben keinen Rechtsanspruch auf Dauer für Demokratie in Deutschland". Eben. Und nun Maul halten. Die Ex-FDJ-Agiteuse regiert durch. Deutschland den Wendehälsen.