Immer dieses Rumgemeckere. Schließlich kann es doch jedem mal passieren, das er 300 Millionen an eine Firma überweist, die gerade mit weltweitem Mediengetöse untergeht. Kein Mitarbeiter der KfW hat in seinem Arbeitsvertrag eine Klausel das er lesen können muss oder das es gar notwendig sei, Finanznachrichten zu verstehen. Eigentlich braucht die KfW besonders dumme Mitarbeiter.

Denn die KfW ist ja keine normale Bank, sondern der Reparaturbetrieb für die Deutsche Bank. Wie Roland Koch so richtig feststellte war die Rettung der IKB notwendig um den Konkurs von deutschen Banken abzuwenden. Er hat zwar nicht ausdrücklich gesagt den Konkurs der Deutschen Bank abzuwenden, aber wer Ohren hatte zu hören, der weiß, das Josef Ackermann seine schon obszöne Nähe zur Bafin nutzte um den Steinbrück dazu zu bringen, mehr als 10 Milliarden an Subvention bereitzustellen.

Natürlich erzählt uns dieser Steinbrück jetzt auch noch, das dieses Geld ja nicht verbrannt sei, weil es nur zur Unterstützung der KfW verwandt wurde. So simple kann ein deutscher Finanzminister sein, oder so gut gekauft. Wenn die KfW die Schulden für die IKB zurückzahlt, kann sie weniger Geld als Gewinn an den Finanzminister ausschütten. Formal ist das Geld zwar nicht verbrannt, weil er das Geld wieder bekommt und dafür auf die Gewinne in gleicher Höhe verzichtet.

Nur für jemanden wie Steinbrück ist das Geld nicht weg. Der nimmt ja auch das Geld aus der rechten Hosentasche zählt es, steckt es in die linke Hosentasche, zählt es nochmal und addiert die Beträge dann. Im normalen Leben wäre Stein- brück nicht einmal dazu zu verwenden um eine Kanne Milch beim Bauern zu kaufen. Entweder wäre das Geld in der Kanne, oder er würde es unterwegs verlieren und wenn soweit alles gut ginge würde er Kanne verkehrt herum tragen.

Könnten die KfW Mitarbeiter denken oder lesen, hätten sie schon die Staatsanwaltschaft einschalten müssen, als Josef Ackermann subventioniert wurde. Aber darum wird sich im Endeffekt wohl die EU kümmern müssen. Steinbrück wird dann schon längst in irgendwelchen Aufsichtsräten sitzen und noch mehr kassieren. Er war ja brav und hat getan was man ihm sagte. Er machte die Armen ärmer und die Reichen reicher, wie es sein Auftrag war.

An Michael Glos kann man keine Kritik üben. Man schlägt doch keinen Esel, weil er ein Esel ist. Es handelt sich um den Michel Glos, der noch nie etwas kapiert hat. Der ist nicht verantwortlich. für gar nichts.


Gelesen auf "Duckhome". Dieser schönen Studie über zwei politische Schwachköpfe ist nichts mehr hinzuzufügen.

Es ist angemessen, wenn vor der Bewilligung des Arbeits losengeldes II die Kontoauszüge der letzten drei Monate verlangt werden - das entschied das Bundessozialgericht in Kassel am Freitag in einem Grundsatzurteil. Die Richter bestätigten damit die Praxis der meisten Arbeitsagenturen. Das Urteil gelte auch bei einer Neubewilligung oder wenn es einen Verdacht auf Missbrauch der staatlichen Leistung gebe. Der Sozialdatenschutz werde dadurch nicht unzulässig eingeschränkt (Az.: B 14 AS 45/07 R).

Allerdings machten die obersten deutschen Sozialrichter eine wichtige Einschränkung: Auf den Kontoauszügen dürfen die Überweisungsvermerke geschwärzt werden, aus denen eine politische, religiöse, philosophische, ethnische oder auch sexuelle Präferenz geschlossen werden könnte. Dazu gehören etwa Beiträge für die Mitgliedschaft in einer Partei oder Gewerkschaft. Unkenntlich gemacht werden dürften aber nur Textzeilen. Die gezahlten Beträge müssten weiter erkennbar sein.

Ja warum denn nicht gleich einen roten Stern mit "H4" auf die Kleidung? Ein Staat, der jährlich Abermilliarden am Bürger vorbei irgendwohin transferiert und n ichts davon belegt, hat meiner Meinung nach mein Recht, seine Bürger zu drangsalieren. Eine Strafbewehrte Eidesstattliche Erklärung hätte ja wohl auch genügt. Passt aber nicht zu einem Land, wo Drangsalierung und mediales einschlagen auf "Schmarotzer" - allerdings nur der unteren Schichten - üblich ist. Da kann ja BLÖD wieder richtig loslegen.

Die schwachsinnigen Idioten und Hütchenspieler an den Börsen jubeln. Dabei ist der amerikanische Finanzcoup leicht zu durchschauen:

erstmal wurde gefrühstückt, dann gemütlich die aktuellen überweisungen an lehmans brüder ausgefüllt, zur genehmigung zwei unterschriften eingeholt, dann abgestempelt und in den postkorb gelegt. dann die beine hochgelegt, ein wenig gezockt..... die intelligenz von bankern orientiert sich lediglich an der bruttorendite. es sei denn, sie wollen einen kleinkredit. dann dürfen sie auch die unterhose ausziehen. wo ist eigentlich die schufa für banker".? heutzutage muß man sich eher vor den hütchenspielern und zockern schützen.

aber die usa sind clever. staatsfond gegründet, banken kippen ihren müll darein, kriegen richtig kohle. dann staatsanleihen, die von den ausländischen zentralbanken als muster ohne wert in die tresore gepackt werden. wieviele billionen hat china den usa geliehen?

Gelesen im T-online Forum.

Der Bundesfinanzminister sprach wieder einmal die deut - lichsten Worte: "Das war ein mehr als erschreckender Vorgang, dass die Überweisung getätigt wurde", sagte Peer Steinbrück nach der Sitzung des KfW-Verwaltungsrats. "Das ist ein klarer Hinweis darauf, dass das Risikomanagement bei der KfW nicht intakt ist." Die Folgerung des SPD- Politikers: "Die beteiligten Personen sind zu suspendieren." Und genau diese Konsequenz wurde nach der Millionen- Panne bei der Staatsbank gezogen: Die Vorstandsmitglieder Detlef Leinberger und Peter Fleischer sind vorläufig suspendiert.

Hahahahaha. Die journalistischen Nullen beim SPIEGEL leisten jeden Tag Schwerstarbeit, uns Bonmots zu liefern. Verantwortlich sind die beiden Ministernieten Glos und Steinbrück. Von "zurücktreten" hört man nichts. Stattdessen liest man im gehiobebnen Drecksblatt, Sc hweter der BLÖD, von "...deutlichen Worten. Deutliche Taten wären wohl angebracht gewesen, anstatt Steinbrück ebenso dämlichem wie arrogantem Wortgeschwafel. 300 Mio. werden nicht "einfach so überwiesen". Da bedarf es schon Weisungen von oberer Stelle. Wars Absicht?

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) will von einem Scheitern nichts wissen, wenn es um einen ausgeglichenen Etat für 2011 geht. Er halte es für "realistisch, dass wir 2011 den Haushaltsausgleich schaffen", sagte er in einem Interview mit der "Rheinischen Post".

Selbst einen Rücktritt schloss er nicht aus, falls er für seinen Konsolidierungskurs keine hinreichende Unterstützung erhalten sollte. "Ich würde es tun, wenn ich im Kabinett isoliert wäre", sagte der Minister. Dies sei jedoch nicht der Fall. "Die Kanzlerin hat mich bislang immer unterstützt und wird es auch im Wahljahr tun", hob Steinbrück hervor.

Mein Gott, Junge. Tu´s endlich!. Es wäre das Beste und das Einzige, was Du in Deinem Leben als Politiker richtig gemacht hättest.

Während die SPÖ im laufenden Wahlkampf die Halbierung der Mehrwertsteuer auf Nahrungsmittel propagiert, opponiert die Schwesterpartei SPD auf europäischer Ebene gegen weitere Steuersenkungen in diesem Bereich. „Wir sind ausgesprochene Skeptiker, was die Einführung weiterer reduzierter Mehrwert steuersätze betrifft“, meinte der deutsche Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) am Samstag nach der Sitzung der EU-Finanzminister im französischen Nizza.

Das SPD-Asshole im Bufinami ist "gegen das, gegen das und gegen das". Ahnung hat er offensichtlich keine. Siehe Milliardenversenkung in halbstaatlichen Hütchen - spielerbanken. Schickt den Kerl mit seinem geliebten Hartz 4 in Pension.

Was für ein Desaster: Kurz vor dem Kollaps der Lehman-Bank hat die staatliche Förderbank KfW rund 300 Millionen Euro an das US-Institut überwiesen. Im Finanzministerium herrscht Fassungslosigkeit. Dieser "unerklärliche und ärgerliche" Vorgang werde Folgen haben.

Bedarf es noch weiterer Beweise, welche Nieten in Regierung, Politik und handlangendem Beamtentum sitzen?

Auf der Regierungsbank im Bundestag ist an diesem Dienstag keine Änderung zu bemerken. Merkel und Steinmeier beugen sich zueinander, unterhalten sich und lachen gemeinsam die Zwischenrufer der oppositionellen FDP aus.

Was soll man erwarten? Sind eben ein bißchen dümmlich. Da grinst man öfter. Auch ohne Grund.

Als erstes wurde die IKB zum Teil an Land gezogen. Das war Finanzminister Scharping, der dem Allianz-Chef einen Gefallen tat.

Dann hat die IKB den Schrott in den Keller gelegt, man munkelt "Joe" Ackermann wäre da sehr viel Probleme losgeworden.

Dabei hat die Führungsriege aus BDI, BDA, DIHK, Gesamtmetall und was die Verbändeoligarchie sonst noch an Promis in Aufsichtsrat und Beraterkreis der IKB aufzubieten hat, fröhlich weggesehen.

Dann hat "Joe" Ackermann der IKB selbst die Kreditlinie gestrichen, "Feuer" gerufen und auf dem kleinen Dienstweg mit Jochen Sanio, Peer Steinbrück, Axel Weber und - ja - auch Matthäus Meyer vereinbart, einen "Kollaps des deutschen Bankensystems" abzuwenden, wären ja nur "temporäre Überbrückungsmaßnahmen" der "eigentlich werthaltigen" Sicherheiten notwendig.

Und dann wurden weit mehr als 8 Milliarden Steuergelder da drin versenkt, obwohl die KfW nur den Buchwert von rund 500 Millionen für die IKB hätte abschreiben müssen und dann den Einlagensicherungsfonds hätte aktivieren müssen.

Täter: Peer Steinbrück und sein Feuerwehrmann Jörg Asmussen, extra wegen seinem Krisenmanagement zum Staatssekretär befördert.

Und zu guter letzt wurde alles werthaltige noch an Lone Star verschenkt (beraten von Friedrich Merz), das ein sehr spezielles Verhältnis zur Regierung unterhält.

Sie wissen doch sehr genau was unsere "Demokratiekrise" verursacht hat, oder etwa nicht? Die Lobbyisten haben "das Ruder" übernommen, sogar auf Wunsch der Regierung, damals Rot/Grün. Die Politik versäumte es derweil diese Arbeit zu rechtfertigen, zu erklären, wenigstens das muss sie können, ansonsten sinkt das Vertrauen ins bodenlose, was inzwischen passiert ist, wie man an der Linkspartei überdeutlich erkennen kann.

Man kann es einfach nicht vermitteln überall die Ausgaben zusammenzustreichen, bei jedem Normalbürger das Konto zu plündern, während sich grinsende Familienunternehmer mit massig Subventionen und vom Steuerzahler mitfinanzierten Arbeitsplatzverlagerungen in die Schweiz absetzen. Genauso wenig ist das zu rechtfertigen wie einen Afghanistaneinsatz, der irgendwann in ein paar Dekaden sein Ende finden wird, Erfolg ungewiss. In Berlin hat sich eine Bastapolitik etabliert, das merkt man an jeder Bundestagsdebatte. Es wird beschlossen und das hat richtig zu sein, auch wenn jeder Bürger sofort kapiert was daran falsch ist, weil es fast ausschließlich zu seinen Ungunsten abläuft.

In anderen EU Ländern ist es üblich, Regierungen die viel Negatives für die Masse zu verantworten haben einfach abzuwählen, diese Alternative gibt es in Deutschland gar nicht (mehr), außer man wählt mit 50%+x Herrn Lafontaine, ob der nicht genauso miserabel regieren würde, die Lobbyisten bedienen würde, steht dabei in den Sternen.

Gerade die von ihnen erwähnte Kernkraftlobby treibt in Deutschland ein böses Spiel, was jeden Bürger richtig viel Geld kostet. Nebenbei wildern jene Konzerne auch schon in erneuerbaren Energien, ohne Subventionen wird auch das nicht ablaufen, haben in Berlin massig Vertreter für die Weiterbenutzung der AKW, die per Greenwashing auch heftig bearbeitet wird. Das könnte alles herzlich egal sein, würde man nicht regelmäßig mehr Gelder beim Ver - braucher in Rechnung stellen, darauf kommt es an, und da kommt seitens der Politik nur ein Schulterzucken, weil sie sowieso nichts dagegen tun kann, ja noch hinterrücks daran mitverdient.

Deutschland darf keine Spielwiese für Monopolisten und "Wirtschaftsabenteurer", so würde ich neue fragwürdige Geschäftsmodelle nennen, sein, dafür hat die Politik zu sorgen, tut sie es nicht, gibt's die Rechnung am Wahltag.

Berlin ist ein politisches Krebsgeschwür geworden. Beeinflußt vom SpringerBertelsmannschenMohndreck. Da hilfdt nur Totaloperation. Und zwar bereits auf untertstten politischen Ebenen, wo die willfährigen Lakaien der neoliberalen Krake auf die Rampen geschoben werden.

Andrea Ypsilanti wollte es geheim halten: Das Interview, das belegt, wie sie auf einen als Franz Müntefering posierenden Radio-Lockvogel reinfällt. Doch nun kursiert ein Ausschnitt des Gesprächs im Internet. Deutlich ist zu hören, wie eine Minister- präsidentin in spe erstarrt, wenn der künftige Parteichef anruft.

Es gab im Dritten Reich ein Hetzblatt namens "Der Stürmer". Der Spiegel scheint alles daranzusetzen, ihn zu übertreffen. was sonst soll solch erbärmlich primitiver Journalismus? Was soll diese Diffamierung? Erst wurde Beck niedergemobbt, nun Ypsilanti?

Bei ihrer letzten Vorstandssitzung vor der Landtagswahl sucht die CSU nach neuen Strategien, um die Wähler zu überzeugen. In den zwei Wochen vor dem Wahltag werde die CSU auf wenige Kernbotschaften setzen, sagte General-sekretärin Christine Haderthauer. Im Mittelpunkt soll die Warnung stehen, dass ein Machtverlust der CSU einen Abstieg Bayerns nach sich ziehen würde. Jede Stimme für eine andere Partei sei eine Stimme für den Abstieg Bayerns, sagte Haderthauer.

Nochmal des Teufels Generalin. Die CSU ist also Gottgleich. Niemand außer den korrupten Amigos kann das bekloppte Bundesland im Süden regieren?

Die Tatsache, dass keine US-Bank Lehman zum "Schnäpp- chenpreis" von zuletzt 2,53 Milliarden Dollar erwerben wollte, dürfte ein Hinweis sein, wie schlecht es tatsächlich um Lehman bestellt war. Bereits zum Stand 31. Mai betrug die Gesamtverschuldung von Lehman 613 Milliarden US-Dollar, wie das Insolvenzgericht bestätigte. Zu diesem Zeitpunkt betrug das Gesamtvermögen von Lehman noch 639 Dollar.

Ob die Hütchenspieler am Ende der Fahnenstange ange- kommen sind? Wohl kaum. Steinbrück tönt doch schon von Milliardensteuerüberschüssen. Könnte man doch in das schwarze Loch werfen. Damit die Arschlöcher der Welt - die Banker - weiterdilettieren können. Geh mir weg mit VWelern, BWLern und anderen Nullen.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im
Bundestag, Volker Beck, hat den Angriff von Altkanzler Helmut Schmidt auf Linkspartei-Chef Oskar Lafontaine scharf kritisiert. "Trotz Lafontaines Populismus verbietet sich jeder Vergleich mit dem National-sozialismus, der dadurch verniedlicht und verharmlost wird", sagte Beck dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). Dennoch
müsse sich Lafontaine vorhalten lassen, dass er die Welt wissentlich einfacher zeichne als sie ist. "Lafontaines Politikbeiträge schaden der politischen Kultur - für Schmidts Äußerung gilt das leider auch", fügte der Grünen-Politiker hinzu. Schmidt hatte Lafontaine in der "Bild am Sonntag" attackiert. "Man dürfe nicht vergessen, "dass Charisma für sich genommen noch keinen guten Politiker ausmacht", wurde der Altkanzler zitiert. "Auch Adolf Nazi war ein charismatischer Redner. Oskar Lafontaine ist es auch."

Alterssenil? Ach was. Helmut Schmidt macht sich einfach lächerlich.