Die Merkel-Bilanz
Frau Dr. Angela Dorothea "IM Erika" Merkel hat:
* die Renten um weitere 7,2% gekürzt ("Rente mit 67")
* die Unternehmensteuern noch einmal um 10 Milliarden Euro gesenkt (zum 1.1.2008)
* die Beiträge der Unternehmen zur Arbeitslosenversicherung um 1,5 Prozentpunkte (ca. 10 Milliarden Euro gesenkt)
* sich die 20 Milliarden Euro für diese Maßnahmen über eine drastische Mehrwertsteuererhöhung wiedergeholt, die vor allem die ärmeren Bevölkerungsschichten trifft.
* den ersten Wirtschaftsaufschwung in der BRD zu verantworten, in dem die Löhne gesunken sind
* von Volkswirtschaft nicht den Schatten einer Ahnung
* offene Korruption salonfähig gemacht
* eine weitere Gesundheitsreform mit weitergehender Privatisierung der Krankenkassen durchgeführt
* versucht, die Bahn zu privatisieren
* Kreditverbriefungen und damit die Finanzkrise in Deutschland nach Kräften gefördert
* nichts gegen Hedgefonds und Private Equity unternommen, es im Gegenteil steuerlich noch weiter begünstigt
* die Erbschaftsteuern gesenkt
* zwei in ihren Grundzügen verfassungswidrige und auf jeden Fall gesellschaftsfeindliche und volkswirtschaftlich schädliche Föderalismusreformen durchgedrückt
* eine grundgesetzwidrige EU-Verfassung ("Lissabon-Vertrag") erfunden und durch den Bundestag gepeitscht
* eine Vielzahl verfassungswidriger Gesetze beschlossen (Vorratsdatenspeicherung, BKA-Gesetz/Online-Durchsuchungen) und noch viel mehr gefordert (Einsatz der Bundeswehr im Inneren)
* den von Schröder/Fischer begonnenen Afghanistan-Krieg immer mehr ausgeweitet
* usw. usf.
Und das alles in nur 4 Jahren. Ich komme mit dem Aufzählen kaum noch hinterher. Man kann Merkel mit Fug und Recht viel vorwerfen (z. B. ihre Korrumpierbarkeit und ihre neoliberale, rechts-reaktionäre Gesinnung), nur "Inaktivität" ganz sicher nicht. Im Grunde genommen sind vor allem die Verfassungsänderungen inklusive EU-Verfassung ein noch größeres Desaster als die 7 Jahre Schröder/Fischer oder die 16 Jahre Kohl. (Danke,
Forist Jochen auf Spiegel-online. Ich häütte es nicht besser formulieren können).
Diese Frau an den Strippen derer, die sie steuern (Friede Springer, Elisabeth Mohn und noch ein paar Hirn- und Charakterloselose) ist das größte Desaster, das Deutschland je erlebt hat. Schickt sie dahin, wo sie hergekommen ist: In die Provinz von Templin auf ihre Datsche. Es ist die größte Null, die je einen Kanzleressel drückte. Was bei Vorgängern wie Kohl, Schröder, Kiesinger etwas heißen mag.
* die Renten um weitere 7,2% gekürzt ("Rente mit 67")
* die Unternehmensteuern noch einmal um 10 Milliarden Euro gesenkt (zum 1.1.2008)
* die Beiträge der Unternehmen zur Arbeitslosenversicherung um 1,5 Prozentpunkte (ca. 10 Milliarden Euro gesenkt)
* sich die 20 Milliarden Euro für diese Maßnahmen über eine drastische Mehrwertsteuererhöhung wiedergeholt, die vor allem die ärmeren Bevölkerungsschichten trifft.
* den ersten Wirtschaftsaufschwung in der BRD zu verantworten, in dem die Löhne gesunken sind
* von Volkswirtschaft nicht den Schatten einer Ahnung
* offene Korruption salonfähig gemacht
* eine weitere Gesundheitsreform mit weitergehender Privatisierung der Krankenkassen durchgeführt
* versucht, die Bahn zu privatisieren
* Kreditverbriefungen und damit die Finanzkrise in Deutschland nach Kräften gefördert
* nichts gegen Hedgefonds und Private Equity unternommen, es im Gegenteil steuerlich noch weiter begünstigt
* die Erbschaftsteuern gesenkt
* zwei in ihren Grundzügen verfassungswidrige und auf jeden Fall gesellschaftsfeindliche und volkswirtschaftlich schädliche Föderalismusreformen durchgedrückt
* eine grundgesetzwidrige EU-Verfassung ("Lissabon-Vertrag") erfunden und durch den Bundestag gepeitscht
* eine Vielzahl verfassungswidriger Gesetze beschlossen (Vorratsdatenspeicherung, BKA-Gesetz/Online-Durchsuchungen) und noch viel mehr gefordert (Einsatz der Bundeswehr im Inneren)
* den von Schröder/Fischer begonnenen Afghanistan-Krieg immer mehr ausgeweitet
* usw. usf.
Und das alles in nur 4 Jahren. Ich komme mit dem Aufzählen kaum noch hinterher. Man kann Merkel mit Fug und Recht viel vorwerfen (z. B. ihre Korrumpierbarkeit und ihre neoliberale, rechts-reaktionäre Gesinnung), nur "Inaktivität" ganz sicher nicht. Im Grunde genommen sind vor allem die Verfassungsänderungen inklusive EU-Verfassung ein noch größeres Desaster als die 7 Jahre Schröder/Fischer oder die 16 Jahre Kohl. (Danke,
Forist Jochen auf Spiegel-online. Ich häütte es nicht besser formulieren können).
Diese Frau an den Strippen derer, die sie steuern (Friede Springer, Elisabeth Mohn und noch ein paar Hirn- und Charakterloselose) ist das größte Desaster, das Deutschland je erlebt hat. Schickt sie dahin, wo sie hergekommen ist: In die Provinz von Templin auf ihre Datsche. Es ist die größte Null, die je einen Kanzleressel drückte. Was bei Vorgängern wie Kohl, Schröder, Kiesinger etwas heißen mag.
MECKERPOTT - 27. Jul, 22:06
