Putzig. Der Wiefelspütz.

Dr. Dieter Wiefelspütz Antwort auf die Frage eines Bürgers. (Auf "Abgeordnetenwatch.de"). Frage: (16.05.2008)

„Entspricht es Ihrem Demokratieverständnis, dass ein Volksvertreter in einer repräsentativen Demokratie neben seinem Gewissen auch dem Willen seiner Wähler verpflichtet ist, deren Willens-Essenz er auch zur Grundlage seiner parlamentarischen Entscheidungen macht? Wenn ja, woher nehmen Sie die Gewissheit, dass die Mehrheit Ihrer Wähler den Lissabon-Vertrag in seinen möglichen Auswirkungen wirklich erleben will?

Antwort: (17.05.2008)
… „Wir leben in einer repräsentativen parlamentarischen Demokratie. Für mein Verhalten als Mitglied des Deutschen Bundestages ist allein Artikel 38 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes entscheidend. Dort heißt es: "Sie (die Abgeordneten des Deutschen Bundestages) sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen." Das ist keineswegs eine Formalität, sondern eine klare, eindeutige und unmissverständliche Norm. Als ich dem Vertrag von Lissabon zugestimmt habe, habe ich exakt auf der Grundlage von Artikel 38 Abs. 1 Satz 2 GG entschieden, nämlich an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur meinem Gewissen unterworfen.


Quelle:
https://www.abgeordnetenwatch.de/dr_dieter_wiefelspuetz-650-5785--f111521.html#frage111521

Pützlilein. Du hast sowas wie ein Gewissen? Denk noch mal nach. Du packst das schon. So dumm bist Du ja nun auch wieder nicht ....
logo

Der Meckerpott spricht

User Status

Du bist nicht angemeldet.

Aktuelle Beiträge

Steinbrück und SPD ?
Es ist erschütternd, langweilig und irgendwie zum kotzen....
MECKERPOTT - 19. Jun, 10:51
Unerwünschter Schwätzer
Barack Obama besucht (überfällt) die Bundesrepublik....
MECKERPOTT - 18. Jun, 09:28
Elite?
Die Zeilenschinder von SpringerBertelsmannBurda - sie...
MECKERPOTT - 15. Jun, 13:46
Die Ergriffene Fröhliche
Die Dame aus Ostdeutschland mit der dunklen Vergangenheit...
MECKERPOTT - 5. Jun, 09:29
Sila und Ilkay :-(((
Da braucht man ganz starke Nerven. Sila schwärmt von...
MECKERPOTT - 2. Jun, 09:04

Suche

 

Status

Online seit 6414 Tagen
Zuletzt aktualisiert: 24. Jul, 02:01

Credits


Profil
Abmelden
Weblog abonnieren
development