Kauder neueste Großmachtsüchte
Die Union will einen Nationalen Sicherheitsrat nach dem Vorbild der USA schaffen, der alle Fragen innerer und äußerer Sicherheit bündeln soll. Das schreibt die "Welt am Sonntag". Entwickelt hat den Schwachsinn eine jener unsäglichen "Expertengruppen" unter Führung von Merkels Schoßhündchen Volker Kauder.
Der Sicherheitsrat soll dem Bericht zufolge mögliche Bedrohungen für die innere und äußere Sicherheit analysieren, präventive Maßnahmen einleiten sowie die zivil-militärische Krisenbewältigung und -prävention im In- und Ausland koordinieren. Grundlage für das neue Beratergremium solle der Bundessicherheitsrat sein, dem neben der Kanzlerin mehrere Minister angehören und der heute im Wesentlichen über Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter entscheidet.
Zudem plädiere die Union erneut für einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren, was in der SPD entschieden abgelehnt wird. "Für Aufgaben des Heimatschutzes, wie Pionieraufgaben, Sanitätswesen und ABC-Abwehr, müssen aus dem Personalbestand der Bundeswehr ausreichend Soldaten zur Verfügung stehen", zitiert die Zeitung aus dem Papier.
Genialer Blödsinn, den USA abgeguckt. Wenn man sonst schon nichts richtig gebacken kriegt, dann muß eben sowas her.
Der Sicherheitsrat soll dem Bericht zufolge mögliche Bedrohungen für die innere und äußere Sicherheit analysieren, präventive Maßnahmen einleiten sowie die zivil-militärische Krisenbewältigung und -prävention im In- und Ausland koordinieren. Grundlage für das neue Beratergremium solle der Bundessicherheitsrat sein, dem neben der Kanzlerin mehrere Minister angehören und der heute im Wesentlichen über Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter entscheidet.
Zudem plädiere die Union erneut für einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren, was in der SPD entschieden abgelehnt wird. "Für Aufgaben des Heimatschutzes, wie Pionieraufgaben, Sanitätswesen und ABC-Abwehr, müssen aus dem Personalbestand der Bundeswehr ausreichend Soldaten zur Verfügung stehen", zitiert die Zeitung aus dem Papier.
Genialer Blödsinn, den USA abgeguckt. Wenn man sonst schon nichts richtig gebacken kriegt, dann muß eben sowas her.
MECKERPOTT - 4. Mai, 13:22